SPD Bundestagsfraktion

Artikel

18.12.2013

Das Verfahren der EU-Kommission ist ein Fehler

Die EU-Kommission will wegen Stromrabatten gegen Deutschland klagen. SPD-Wirtschaftsexperte Hubertus Heil kritisiert das Vorgehen und kündigt eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz an.

14.10.2013

Die echte Energiewende kostet kaum zusätzliches Geld

Das meiste der EEG-Erhöhung geht auf die falsche Konstruktion bei Bildung der EEG-Umlage und vor allem auf die erheblich ausgeweitete Begünstigung sogenannter energieintensiver Unternehmen zurück - sagt SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber.

10.10.2013

Wir brauchen eine grundlegende Reform des EEG

Die anstehende Erhöhung der EEG-Umlage auf rund 6,3 ct/kwh zeigt: Es ist höchste Zeit zum Handeln, damit der Industrie- und Wirtschaftsstandort Deutschland nicht in Gefahr gerät, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil.

02.09.2013

Wo ist die deutsche Außenpolitik geblieben?

In seinem politischen Bericht bilanziert SPD-Fraktionschef Steinmeier die verheerende Politik von Merkel und analysiert vor allem die schwache Haltung von Schwarz-Gelb in der Außen- und Sicherheitspolitik.

30.08.2013

Stromsteuer um 25 Prozent senken

Die Strompreise steigen durch die Planlosigkeit der Bundesregierung, sagt Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Vorschlag, die Stromsteuer um 25 Prozent zu senken, entlaste die Stromkunden um 1,6 Milliarden Euro. Außerdem müsse ein neuen Einspeisegesetz für erneuerbare Energien entwickelt werden.

24.08.2013

Bundestagswahl 2013 - Das Rennen ist absolut offen

Frank-Walter Steinmeier äußert sich zu Steuererhöhungen, wichtige Zukunftsinvestitionen, die Beteiligung des Bundes an der Bildungspolitik, zur Kinderbetreuung, zur Energiewende, zum Fachkräftemangel, zur Pflege und zur Bundestagswahl.

16.05.2013

Altmaier vehindert Sinken der EEG-Umlage

Minister Altmaier sagt einen Anstieg der EEG-Umlage auf sieben Cent und damit Mehrkosten von 6 Milliarden Euro voraus anstatt als zuständiger Minister endlich etwas dagegen zu unternehmen", kritisiert Fraktionsvize Ulrich Kelber.

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z.B. 13.12.2017
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