Artikel

13.01.2015 Interview

SPD-Fraktion will Leistungsträger besser unterstützen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Schwerpunkte für 2015 festgelegt: Dabei rückt die „Sandwichgeneration“ der 30- bis 50-Jährigen in den Blick - das seien die Leistungsträger der Gesellschaft, sagt Christine Lambrecht im Vorwärts.

22.12.2014 Artikel

Jahresrückblick kann sich sehen lassen

Seit einem Jahr regiert die dritte Große Koalition. Vor allem wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Motor in der Regierung. Wir setzen um, was wir im Koalitionsvertrag zugesagt haben.

20.12.2014 Artikel

Wie der Doppelpass funktioniert

Die SPD-Fraktion hat eine Doppelpass-Regelung auf den Weg gebracht, die ein Meilenstein im deutschen Staatsbürgerschaftsrecht ist. Hunderttausende profitieren nun von der abgeschafften Optionspflicht.

17.12.2014 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.

22.11.2014 Interview

Verfassungsschutzämter haben kollektiv versagt

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht mit dem SPIEGEL über die Fehler der Nachrichtendienste beim NSU, die Reform der Sicherheitsbehörden, die Bedrohung durch den IS und über Edward Snowden.

04.09.2014 Artikel

SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben

Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.

05.06.2014 Artikel

Abschaffung der Optionspflicht: ein riesengroßer Schritt

Deutschland wird moderner: Der Bundestag hat heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten, mit dem die Optionspflicht im Staatsbürgerschaftsrecht neu geregelt werden soll - auf Druck der SPD-Fraktion.

23.05.2014 Artikel

Bundestag feiert 65 Jahre Grundgesetz

Der Bundestag hat an diesem Freitag in einer Gedenkstunde an das vor 65 Jahren in Kraft getretene Grundgesetz erinnert. Es mache den Staat zum Diener der Menschen, sagte der Schriftsteller Navid Kermani in seiner Festrede.

20.03.2014 Artikel

U-Ausschuss zur NSA-Affäre legt los

Alle Fraktionen des Bundestages setzen gemeinsam einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre ein. Zu klären gilt: Wer wusste wann was über wen? Und wie kann man die Deutschen besser vor Spionage schützen?

13.02.2014 Artikel

NSA-Affäre: Wer wusste wann was über wen?

US-amerikanische und britische Nachrichtendienste haben massenhaft die Kommunikation deutscher Bürgerinnen und Bürger sowie höchstrangiger Politiker ausspioniert. Ein Untersuchungsausschuss soll nun umfassend aufklären.

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z.B. 19.04.2024
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