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SPD-Arbeitsgruppe Wirtschaft zu Gesprächen in Brüssel
17.03.2011 | Die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der SPD-Bundestagsfraktion hat sich vom 28. Februar bis 1. März 2011 zu Gesprächen in Brüssel aufgehalten. Das komprimierte Ergebnis der Gespräche: Bei den anstehenden Reformen der Eurozone geht es um eine ausgewogene Balance zwischen Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen.
Fairen Rohstoffhandel sichern
11.02.2011 | Die Bundesregierung tut nicht genug, um die Versorgung der deutschen Industrie mit Industriemetallen und anderen Rohstoffen zu sichern. Die SPD fordert in einem Antrag, gemeinsam mit der Wirtschaft zukunftsorientierte Strategien zur Rohstoffsicherung zu entwickeln und umzusetzen.
Flächendeckenden Breitbandausbau voranbringen
Der Ausbau der Breitbandversorgung wird von der Bundesregierung stark vernachlässigt. Das erklärte Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorung von einem Megabit pro Sekunde bis Ende 2010 wurde nicht erreicht. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht deshalb großen Verbesserungsbedarf, um die digitale Spaltung des Landes zu vermeiden, erklärt Martin Dörmann.
Die Energieeffizienz verbessern - Am EEG festhalten
Die EU ist weit davon entfernt, diese Ziele zu erreichen. Insbesondere das Reduktionsziel für den Energieverbrauch wird ohne weitere Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz und der Einsparung deutlich verfehlt werden. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich auf dem EU-Sondergipfel für die Vereinbarung verbindlicher Maßnahmen einzusetzen.
„Lottokönig Brüderle verjuxt den neuen Reichtum“
20.01.2011 | SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Bundesregierung vor Selbstzufriedenheit angesichts guter Wachstumszahlen gewarnt. „Wir haben wirklich keinen Anlass, uns zurückzulehnen in dieser Situation“, mahnte Steinmeier in der Plenardebatte zum Jahreswirtschaftsbericht. Schwarz-Gelb tue nichts, um den Aufschwung abzusichern. „Das ist Verweigerung von Wirtschaftspolitik.“
Am Ausbau der hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplung festhalten
Nur knapp drei Jahre nachdem sich die Große-Koaltion im Integrierten Energie- und Klimaprogramm darauf geeinigt hatte, die Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung auf 25 Prozent auszubauen, schweigt sich Schwarz-Gelb dazu aus und schafft damit in den Netzen Platz für Atomstrom. Deshalb haben SPD und Bündnis90/Die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Regierung auffordert am Ausbauziel von 25 Prozent festzuhalten.
Schwarz-Gelb „erntet die Früchte der Reformpolitik der vorherigen Regierungen“
11.11.2010 | Die Bundesregierung „erntet die Früchte der Reformpolitik der vorherigen Regierungen.“ Zu diesem Ergebnis kommen die Wirtschaftsweisen in ihrem aktuellen Jahresgutachten – und fordern Schwarz-Gelb unmissverständlich zum Handeln auf: Die Aufwärtsentwicklung müsse von der Wirtschaftspolitik tatkräftig unterstützt werden. Doch Union und FDP lehnen sich zurück.
Regierung soll Hochtief-Übernahme verhindern
10.11.2010 | Die SPD-Fraktion fordert die Regierung zum Handeln auf, um Hochtief vor einer Übernahme durch die spanische ACS-Gruppe zu retten.
Aufschwung: Der Erfolg der SPD
Die deutschen Maßnahmen zur Krisenbewältigung fanden auch international viel Zuspruch: Die OECD lobte das deutsche Modell der geförderten Kurzarbeit als „internationales Vorbild“, und die EU-Kommission bescheinigte den deutschen Konjunkturprogrammen, sie hätten ein „hohes Potenzial, die Nachfrage zu stimulieren“.
Aufschwung muss Aufschwung für alle werden
Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 3,4 Prozent. FDP-Wirtschaftsminister Brüderle versucht, den Erfolg für sich zu verbuchen. Richtig aber ist: Die erfreuliche Entwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt geht auf die mutige Reformpolitik der SPD und ihr beherztes Handeln in der Krise zurück. Brüderle und die FDP haben in den letzten Jahren alle Konjunkturmaßnahmen, die für den heutigen Aufschwung verantwortlich sind, konsequent abgelehnt.
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