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Keine Panik vor Donald Trumps Schutzzöllen
US-Präsident Donald Trump plant Schutzzölle auf Importe von Stahl und Aluminium. Auch zusätzliche Zölle gegen deutsche Autohersteller brachte er ins Gespräch. Das schürt Sorgen. Darüber hat der Bundestag am Donnerstag debattiert.Mindestlohn stärkt Konjunktur
Am Donnerstag beginnt in Mailand das zehnte Asien-Europa-Treffen (ASEM). Es folgt ein EU-Gipfeltreffen. In der Debatte dazu widmet sich SPD-Fraktionschef Oppermann besonders der Konjunkturpolitik - und setzt klare Akzente.
Anträge auf Rüstungsxporte werden streng geprüft
Rüstungsexporte sind ein sensibles Thema, dessen Bedeutung sich die Koalitionsfraktionen und die Bundesregierung voll bewusst sind. In der Debatte um den Rüstungsexportbericht 2012 macht die SDP-Fraktion ihre verantwortungsvolle Haltung deutlich.
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