SPD Bundestagsfraktion

Artikel

22.11.2017

Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge.
06.11.2017

Bisherige Klimaschutzzusagen reichen nicht aus

An diesem Montag beginnt der UN-Klimagipfel in Bonn. Die Zeit drängt: Die neuesten Erkenntnisse der Klimawissenschaft sind alarmierend. Frank Schwabe und Gabriela Heinrich nennen die drängendsten Aufgaben.
04.12.2015

Schutz von Menschenrechtsverteidigern weltweit verstärken

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD fordern die Regierung in einem gemeinsamen Antrag dazu auf, sich mit ihren ausländischen Partnern noch stärker für den Schutz von Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtlern einzusetzen.

02.07.2015

Attentate in Tunesien, Kuwait und Frankreich

Nach den terroristischen Anschlägen am 26. Juni hat der Bundestag über die aktuelle Sicherheitslage diskutiert – und wie die betroffenen Länder unterstützt werden können.

10.12.2014

Mehr Verantwortung für Menschenrechte

Der 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte. Bereits in der Woche zuvor hat sich der Bundestag in einer Debatte mit der globalen Situation der Menschenrechte auseinandergesetzt. Viel ist zu tun.

25.09.2014

Türkei: Lage der Flüchtlinge spitzt sich zu

Die Lage der Flüchtlinge an der türkisch-syrischen Grenze war Gegenstand einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen droht eine humanitäre Katastrophe. Die SPD-Fraktion begrüßt die Hilfen der Bundesregierung.

04.04.2014

Bundestag erinnert an den Völkermord in Ruanda

Der Deutsche Bundestag hat heute in einer ausführlichen Debatte an den Völkermord in Ruanda, dem über 800.000 Menschen zum Opfer fielen, erinnert. Vor 20 Jahren töteten in dem ostafrikanischen Land radikale Hutu vor allem Mitglieder der Bevölkerungsgruppe der Tutsi sowie gemäßigte Hutu.

21.03.2014

Recep Tayyip Erdoğan soll Twitter wieder freigeben

Twitter ist in der Türkei gesperrt. Die Berichterstatterin der SPD-Fraktion für Presse- und Meinungsfreiheit, Gabriela Heinrich, sagt: "Das widerspricht den europäischen Menschenrechtsstandards und ist Zensur". Twitter sei umgehend wieder freizugeben.

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z.B. 14.12.2017
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