SPD Bundestagsfraktion

Artikel

22.06.2017

Das NSU-Kerntrio wurde von einem breiten Neonazi-Netzwerk unterstützt

Der Untersuchungsausschuss NSU II hat heute seinen Abschlussbericht beschlossen. Zum Votum der SPD-Fraktion äußern sich Susann Rüthrich, stellvertretende Ausschussvorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss II, und Uli Grötsch, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss II.
01.02.2017

Für ein neues Miteinander

Zum ersten Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion engagierte muslimische Bürgerinnen und Bürger aus vielen Wahlkreisen sowie muslimische Verbände und Persönlichkeiten zu einer Dialogkonferenz eingeladen. Ein Rückblick.
25.01.2017
19.01.2017

Der Rocker-Kriminalität entgegenwirken

Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der ein schärferes Vereinsrecht vorsieht. Die Kennzeichen verbotener Rockergruppen dürfen von anderen Gruppierungen im Bundesgebiet nicht weiter genutzt werden.
18.01.2017

Geschlossen gegen den Terrorismus

Entschieden gegen Gefährder vorgehen - unter dieser Überschrift hat das Parlament Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit debattiert. Dabei wird deutlich: Es geht nicht nur um neue Gesetze, es geht darum, bestehende richtig anzuwenden.
19.04.2016
07.04.2016

BfV und BKA müssen dem Verdacht nachgehen

Der Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss NSU II, Uli Grötsch, äußert sich zu dem Verdacht, Uwe Mundlos habe bei einem ehemaligen V-Mann des Bundesamts für Verfassungsschutz in Lohn und Brot gestanden.
24.02.2016
02.02.2016

Projektgruppe #NeueLebensqualität zieht Zwischenbilanz

Die Mitglieder der Projektgruppe der SPD-Bundestagsfraktion #Neue Lebensqualität - Morgen gut leben berichten in einem Videobeitrag über den Zwischenstand ihrer Arbeit nach den ersten neun Monaten. Die Projektgruppe arbeitet zu den Themenfeldern Ernährung, Gesundheit, Lebensumfeld sowie Umelt.

26.11.2015

Innenpolitische Maßnahmen zur Terrorabwehr

Einen absoluten Schutz vor Terroranschlägen gibt es nicht. Aber es gilt das Notwendige zu tun, um die Sicherheit in unserem Land bestmöglich zu gewährleisten. Die Große Koalition hat bereits etliche Maßnahmen im Inneren zur Terrorabwehr und Prävention in die Wege geleitet. Ein Überblick

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z.B. 18.10.2017
z.B. 18.10.2017