SPD Bundestagsfraktion

Artikel

09.10.2014

Gute Arbeit weltweit

Weltweit müssen soziale, ökologische und menschenrechtliche Standards für Produktion und Handel gelten und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gute Arbeit vorfinden - so fordert es ein Antrag der Koalitionsfraktionen, der im Deutschen Bundestag debattiert wurde.

25.09.2014

Gabriel: Freihandel ja, aber nicht um jeden Preis

Die SPD-Fraktion hat in der Debatte um die Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada bzw. USA deutlich gemacht: Die Abkommen bieten Chancen. Schiedsgerichte oder genmanipulierte Lebensmittel sind jedoch abzulehnen.

14.10.2013

Niebel und Pätz können gemeinsam ihren Hut nehmen

FDP-Mitglied Pätz war die prominenteste Personalfehlentscheidung im Rahmen der Vetternwirtschaft des scheidenden Ministers Niebel. Sascha Raabe stellt klar: Es ist eine richtige Entscheidung des GIZ-Aufsichtsrates, das Trauerspiel um Tom Pätz sofort zu beenden.

10.09.2013

Widerlich, wie sich Niebel den Staat zur Beute macht

Ein Gutachten des Bundesrechnungshofes deckt schonungslos die katastrophalen Zustände in der Personalpolitik bei der Engagement Global auf - das fällt in den Verantwortungsbereich von FDP-Minister Dirk Niebel.

03.05.2013

Niebel hat das Entwicklungsministerium missbraucht

Zur Vetternwirtschaft von Entwicklungsminister Dirk Niebel sagt Sascha Raabe: Im großen Stil hat er in seinem Haus gegen den Widerstand des Personalrates Einstellungen und Beförderungen am bewährten Auswahlverfahren vorbei nach FDP-Parteibuch vorgenommen.

17.04.2013

"Niebels Eigenlob stinkt!"

Die Bundesregierung hat ihren entwicklungspolitischen Bericht vorgelegt. Dazu sagt Sascha Raabe: Deutschland hat unter Dirk Niebel seine Zusagen zur Entwicklungsfinanzierung gebrochen und die Mittel für Zusammenarbeit sogar gekürzt.

26.11.2012

Billigwahn kostet Menschenleben

Aufgrund der Brandkatastrophen in Textilfabriken in Bangladesh und Pakistan fordert der entwicklungspolitische Sprecher der Fraktion deutsche Unternehmen zur Haftung auf.

13.06.2012

Niebel stolpert über den Teppich

Ein Teppich wird zur politischen Stolperfalle für Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP). Niebel hatte sich einen solchen auf einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauft und ihn sich dann mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin bringen lassen – dies allerdings am Zoll vorbei. Für die SPD-Fraktion im Bundestag passt dieses Verhalten in das desaströse Gesamtbild des liberalen Ministers und ist ein weiterer Beleg für das selbstherrliche Staatsverständnis von Dirk Niebel.

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