SPD Bundestagsfraktion

Artikel

20.01.2017

Europa gemeinsam stark machen

In einer europapolitischen Debatte hat sich der Bundestag am Freitag mit der Zerreißprobe, vor der Europa steht, und auch mit den Chancen eines gemeinsamen Europas auseinandergesetzt. 
21.05.2015

Europäischen Investitionsfonds zum Erfolg führen

Der Bundestag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, der den Europäischen Investitionsfonds EFSI unterstützt. Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass dieser schnell seine Arbeit aufnehmen kann.

26.03.2015

Krisen in Europa für mehr Europa nutzen

Ziel der Koalition ist es, den Haushalt der EU für alle Bürgerinnen und Bürger transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten. Konnte dies wirklich erreicht werden?

05.02.2015

Endlich das soziale Europa schaffen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Norbert Spinrath, lobte, dass das Arbeitsprogramm der EU-Kommission deutlich politischer sei, als die Jahre zuvor, aber das soziale Europa komme zu kurz.

16.10.2014

Mindestlohn stärkt Konjunktur

Am Donnerstag beginnt in Mailand das zehnte Asien-Europa-Treffen (ASEM). Es folgt ein EU-Gipfeltreffen. In der Debatte dazu widmet sich SPD-Fraktionschef Oppermann besonders der Konjunkturpolitik - und setzt klare Akzente.

29.09.2013

Steuererhöhungen für Union kein Tabu mehr

Das Bundesfinanzministerium prüft laut Medien Steuererhöhunen - dementiert das aber. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß sagt dazu: Die Union muss die gesellschaftlichen und finanziellen Realitäten anerkennen.

25.08.2013

Die SPD lässt bei Steuerbetrug nicht locker

Bei Steuerbetrug gehe es nicht nur um ein strafrechtliches, sondern auch um ein Gerechtigkeitsproblem, sagt Joachim Poß. Die Reaktionen auf die Staeck-Postkarte seien verräterisch.

21.08.2013

Schäuble musste die Katze aus dem Sack lassen

Endlich hat Bundesfinanzminister Schäuble zugegeben, dass neue Griechenland-Hilfen anstehen. Aber wo ist Merkel? SPD-Fraktionsvize Poß stellt fest: "Wenn es kritisch wird, schickt sie einen ihrer Männer vor".

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z.B. 11.12.2017
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