SPD Bundestagsfraktion

Artikel

25.08.2016

„Marktwächter“ schützen Verbraucher

Seit anderthalb Jahren beobachten Marktwächter bei den Verbraucherzentralen den Finanzmarkt sowie den Markt für digitale Produkte und Dienstleistungen. Dieses neue Verbraucherschutzinstrument haben die Sozialdemokraten in der Koalition durchgesetzt. 
17.12.2015

Verbraucherdatenschutz verbessert

Das Gesetz ist ein Meilenstein für mehr Verbraucherschutz im Internet. Endlich werden Verbraucherverbände in die Lage versetzt, Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher zum Schutz ihrer persönlichen Daten effektiv durchzusetzen.

03.12.2015

Streitschlichtung fördern

Der Deutsche Bundestag hat am 3. Dezember 2015 ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (Drs. 18/5089, 18/6904) beschlossen.

25.09.2015

Mehr Verbraucherschutz bei Immobilienkrediten

Die Große Koalition will den Verbraucherschutz bei Immobilien und Dispokrediten stärken. Mehr Transparenz, Vergleichbarkeit, Informations- und Beratungspflichten sollen dabei helfen, Fehlentscheidungen zu vermeiden.

03.07.2015

Gesunde Ernährung für alle

Verbraucherinnen und Verbraucher legen Wert auf gesunde Ernährung mit sicheren und guten Lebensmitteln. Doch zwischen Anspruch und Realität klafft oft eine Lücke, im Alltag kommt die gesunde Ernährung zu kurz, und Lebensmittel entsprechen nicht immer den Erwartungen der Konsumenten. Damit befasste sich die Verbraucherkonferenz der SPD-Fraktion.

23.04.2015

Datenschutzregeln im Internet effektiv durchsetzen

Die Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzes soll künftig dadurch verbessert werden, dass Verbraucherschutzverbände und Kammern bei Verstößen mit Abmahnungen und Klagen gegen die verantwortlichen Unternehmen vorgehen können.

17.12.2013

Die neue Regierung steht

An diesem Dienstag ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit breiter Mehrheit wiedergewählt worden. Auch das Bundeskabinett wurde ernannt. Fünf Mitglieder gehören der SPD-Bundestagsfraktion an.

05.11.2013

Verbraucherrechte durchsetzen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber informiert über den Zwischenstand der Koalitionsgespräche zum Thema Verbraucherschutz.

14.10.2013

Die echte Energiewende kostet kaum zusätzliches Geld

Das meiste der EEG-Erhöhung geht auf die falsche Konstruktion bei Bildung der EEG-Umlage und vor allem auf die erheblich ausgeweitete Begünstigung sogenannter energieintensiver Unternehmen zurück - sagt SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber.

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z.B. 13.12.2017
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