SPD Bundestagsfraktion

Artikel

07.09.2016

Echte Aufstiegschancen sind Teil der Sicherheitspolitik

Öffentliche Sicherheit steht dieses Jahr im Zentrum der Generaldebatte im Bundestag. Dass dazu nicht nur mehr Polizeipräsenz gehört, sondern auch Sozialpolitik, machen die SPD-Redner im Plenum deutlich. 
14.01.2015

Schon 2014 keine neuen Schulden mehr

Für das Haushaltsjahr 2014 waren zunächst neue Schulden geplant. Nun ist das nicht nötig, denn das Ziel der Großen Koalition, 2015 ohne Neuverschuldung auszukommen, ist sogar schon ein Jahr früher erreicht.

16.09.2014

Die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen

Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein zentrales Vorhaben der Koalition. Die Fraktionen von SPD und Union haben dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Hier ist ein Beschluss der SPD-Fraktion zu lesen.

10.09.2014

Keine Politik mehr zulasten jüngerer Generationen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann macht in seiner Rede einen Parcours über die wichtigsten Themenfelder der Koalitionsvorhaben - und unterbreitet dem Parlament einen gänzlich neuen Vorschlag.

25.06.2014

Haushalt 2014: Ein starkes Signal Richtung Zukunft

Im Zuge der Haushaltsberatungen gab es am Mittwoch im Bundestag eine Generaldebatte über die Politik der Großen Koalition. Dabei ging es um die inhaltlichen Schwerpunkte der Koalition und den bevorstehenden EU-Gipfel.

09.04.2014

Ein Haushalt für die Zukunft des Landes

Am Mittwoch sprach sich der Bundestag in der Generaldebatte zum Haushalt aus. Dieser sorge auch für Generationengerechtigkeit. Besonders große Investitionen sind für den Bildungsbereich geplant.

20.03.2013

Debakel um Nord-Ostsee-Kanal beenden

In einer Aktuellen Stunde im Bundestag warfen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Verkehrsminister Ramsauer vor, der maritimen Wirtschaft in Deutschland zu schaden. Der Minister solle endlich einen Maßnahmenplan vorlegen.

27.09.2012

Schäuble plündert Rentenkasse

Um die Einhaltung der Schuldenbremse 2016 sicherzustellen, bedient sich die Koalition unlauterer Mittel: Finanzminister Schäuble greift schamlos und unverantwortlich in die Rentenkasse.

z.B. 13.12.2017
z.B. 13.12.2017