SPD Bundestagsfraktion

Artikel

25.09.2013

Abschied von 40 SPD-Abgeordneten

33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.

13.06.2013

Klimaschutz duldet keinen Aufschub

Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.

24.09.2012

Neue synthetische Drogen europaweit effizienter bekämpfen

Vor allem in den grenznahen Bundesländern zu Tschechien gerade immer mehr Jugendliche in Abhängigkeit der gefährlichen synthetischen Droge Cystal. Die SPD-Fraktion fordert deshalb von der Bundesregierung ein Drogenpräventionskonzept und eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

26.07.2012

Schwarz-Gelb: Untätigkeit in der Drogenpolitik

"Es reicht nicht, neue Substanzen immer wieder nach und nach zu verbieten," kommentiert Angelika Graf, Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, das Verbot von 28 Substanzen für Designerdrogen durch die Bundesregierung. Dem Drogenhandel in Europa schaut die Regierung weitgehend tatenlos zu.

29.06.2012

Ein weiteres Kabinettsstückchen: Der „Pflege-Bahr“

Heute Vormittag debattierte der Bundestag in 2./3. Lesung das schwarz-gelbe „Pflegereförmchen „ aus dem Hause „Bahr“ (FDP). SPD-Fraktionsvizin Elke Ferner und die pflegepolitische Sprecherin der SPD, Hilde Mattheis sind sich einig: Diese Pseudoreform reicht nicht aus und nutzt wieder einmal nur den Besserverdienenden und der privaten Versicherungswirtschaft. Die SPD-Fraktion hat seit 2009 weiter an einem nachhaltigen Pflegekonzept gearbeitet, das breit mit vielen gesellschaftlichen Gruppen diskutiert wurde. Seit März 2012 liegt das Konzept vor. Heute hat es die SPD-Fraktion als Antrag dem Plenum vorgelegt.

z.B. 14.12.2017
z.B. 14.12.2017

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