SPD Bundestagsfraktion

Artikel

24.04.2015

Die Wahrheit als Grundlage für Versöhnung

100 Jahre nach dem Beginn der Verbrechen an den Armeniern durch das osmanische Reich sieht die SPD-Fraktion das Benennen des Völkermords als Voraussetzung für einen Verständigungsprozess zwischen Armenien und Türkei an.

19.01.2015

Erwartungen an den deutschen OSZE-Vorsitz wachsen

Im Interview mit der FAZ erklärt der Russland-Koordinator der Bundesregierung Gernot Erler, warum er der OSZE eine zentrale Rolle beim Schlichten des Konflikts zwischen Russland und dem Westen zutraut.

13.03.2014

Ukraine-Krise diplomatisch bewältigen

Drei Tage, bevor das fragwürdige Referendum über die künftige Zugehörigkeit der Krim abgehalten wird, diskutiert der Bundestag nach einer Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Lage in der Ukraine.

04.03.2014

Auf den diplomatischen Ausweg konzentrieren

Der SPD-Abgeordnete und Russland-Koordinator der Bundesregierung, Gernot Erler, zeigt sich im Interview alarmiert über die Lage auf der Krim - und erklärt, warum er Sanktionen trotzdem für das falsche Mittel hält.

25.11.2013

Iran: SPD-Fraktionsvize Erler lobt Verhandlungen

Das Übergangsabkommen mit dem Iran bietet zum ersten Mal seit zehn Jahren die Chance, das iranische Nuklearprogramm einzudämmen und zu kontrollieren. Gernot Erler: Es muss ein dauerhaftes und verlässliches Abkommen entwickelt werden.

18.11.2013

Europa ist unsere Verantwortung

SPD-Abgeordnete debattieren im Parlament über eine gemeinsame Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Im Fokus stehen dabei: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Entwicklungspolitik.

21.08.2013

Ägypten: Bundesregierung spielt doppeltes Spiel

Außenminister Westerwelle beschließt mit seinen EU-Kollegen den Stopp von Waffenlieferungen nach Ägypten, und Philipp Rösler erklärt einen Tag später, dass laufende Rüstungsprojekte weiter verfolgt werden. Ein Signal zur Beendigung der Gewalt sieht anders aus, sagt Gernot Erler.

13.06.2013

KFOR sichert Frieden und Stabilität

Deutsche Soldatinnen und Soldaten werden sich für ein weiteres Jahr im Rahmen des KFOR-Mandats an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo beteiligen. Auch die SPD-Fraktion stimmt dieser Verlängerung zu.

05.06.2013

De Maizière ist nicht mehr im Amt zu halten

Nach den öffentlichen Auftritten von Minister de Maizière sind noch viele Fragen offen. Fraktionsvize Gernot Erler stellt fest: "Dieser Verteidigungsminister hat bei seinen Amtspflichten dramatisch versagt."

05.06.2013

"Dieser Minister ist entzaubert!"

Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.

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z.B. 18.10.2017
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