SPD Bundestagsfraktion

Artikel

02.09.2013

Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie wiederherstellen

„Die Stärke des Rechtsstaates ist nicht Fehlerfreiheit. Die Stärke des Rechtstaates ist es, Fehler zu erkennen, sie zu analysieren und dafür zu sorgen, dass sie sich nicht wiederholen können“, sagt Sebastian Edathy.

29.08.2013

Konsequenzen aus dem NSU-Terror ziehen

Am Mittwoch diskutierten mehr als 100 Expertinnen, Experten und Interessierte auf Einladung der SPD-Fraktion über die innen- und gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die aus dem NSU-Terror zu ziehen sind.

12.12.2012
01.11.2012
26.09.2012

NSU: Es kommt immer mehr ans Licht

Vor dem Hintergrund der Zeugenvernehmungen im NSU-Untersuchungsausschuss hat die Obfrau der SPD-Fraktion, Eva Högl, Medienvertreterinnen und –vertreter über das weitere Vorgehen informiert.

10.08.2012