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SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben
Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.
Deutschlands Zukunft gestalten
"Dieser Koalitionsvertrag stellt Weichen für die Verbesserung des Lebens von zahlreichen Menschen in unserem Land", kommentiert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Betreuungsgeld verhindert Chancengleichheit
Am 1. August tritt der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz in Kraft, den die SPD in der Großen Koalition durchgesetzt hatte. Kontraproduktiv ist hingegen das schwarz-gelbe Betreuungsgeld.
Gerhard Schröder besucht Fraktionssitzung
Erstmals seit 2005 hat der Altkanzler wieder eine Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion besucht. Schröder sprach über sein Nein zum Krieg gegen den Irak und über das Reformkonzept Agenda 2010.
"Schäuble sollte den Mund nicht so voll nehmen"
Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE geht der SPD-Fraktionschef in die Offensive bei Steuerflucht und kritisiert den Bundesfinanzminister deutlich: Dessen Schweizer Abkommen sei eine Teilamnestie für Steuersünder.
Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt
Bezahlbare Wohnungen werden knapp. Viele finden in den Innenstädten keine Wohnungen mehr, die sie sich leisten können. Die SPD will mit konsequenten Maßnahmen dagegen vorgehen.
Die soziale Gerechtigkeit ist der Fußabdruck der SPD
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier über Gewinnerthemen im Wahlkampf, den Start des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und eine mögliche Ampelkoalition nach der Bundestagswahl.
"Wir brauchen eine Solidarrente"
Der SPD-Fraktionsvorsitzende spricht mit der SZ über das Rentenkonzept der SPD, Merkels gescheiterte Krisenpolitik, mögliche Fristverlängerungen für Griechenland und warum eine Urwahl zum Kanzlerkandidaten unnötig ist.
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