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Für ein gemeinsames Europa in einer Welt des Umbruchs
Über die Rolle Europas hat der Bundestag am Freitag debattiert. Justizministerin Katarina Barley warb genau wie weitere sozialdemokratische Abgeordnete für ein gemeinsames Europa als Friedensmacht, Brückenbauer und Schutzraum.Viktor Orbán hält nichts von den Werten und Zielen der Europäischen Union
SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer äußert sich mit deutlichen Worten zur Weigerungshaltung Viktor Orbáns, das gestrige EuGH-Urteil zur Flüchtlingsverteilung anzuerkennen.Schwere Schlappe für den rechts-konservativen Viktor Orban
Die obersten Richter der EU haben entschieden: Der Beschluss des Europäischen Rates zur Umverteilung von Flüchtlingen war rechtens. SPD-Fraktionsvize Schäfer erläutert die Konsequenzen aus dem Richterspruch.Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmer werden in Deutschland nicht mehr in Frage gestellt
Axel Schäfer zum EuGH-Urteil: Der Europäische Gerichtshof hat heute die deutschen Regeln zur Wahl von Arbeitnehmern in Aufsichtsräte bestätigt. Diese Entscheidung begrüße ich ausdrücklich.Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei
Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.Brexit: Hart verhandeln, Freunde bleiben
Für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union gibt es keine Blaupause. Es ist das erste Land, das die EU verlässt. Der Bundestag hat dazu eine Debatte geführt und erste Leitlinien benannt.Zehn Jahre EU-Verbindungsbüro
Vor zehn Jahren haben der Bundestag und auch die SPD-Bundestagsfraktion das Verbindungsbüro in Brüssel bezogen. Dies war Anlass für ein Treffen in Brüssel, bei dem es auch um die Zukunft der EU gegangen ist.Europa gemeinsam stark machen
In einer europapolitischen Debatte hat sich der Bundestag am Freitag mit der Zerreißprobe, vor der Europa steht, und auch mit den Chancen eines gemeinsamen Europas auseinandergesetzt.Ziel in den Brexit-Verhandlungen ist die Einheit der Europäischen Union
Zur heutigen Rede der britischen Premierministerin stellt Axel Schäfer klar: Großbritannien kann von den EU-27 nicht erwarten, seine Prinzipien zu opfern und ein Rosinenpicken zuzulassen.Die Entscheidung in Italien war keine Abstimmung für oder gegen Europa
In einem Pressestatement macht SPD-Fraktionsvize Schäfer deutlich, warum der eingeschlagene Kurs der italienischen Regierung unter Renzi trotz Niederlage beim Referendum richtig bleibt.Seiten
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