Artikel
Eva Högl und Johannes Fechner zum Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl und der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Johannes Fechner begrüßen das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität.Die Mietpreisbremse wirkt, und sie wird weiterhin dringend gebraucht
Der Bundestag verschärft und verlängert die Mietpreisbremse. Weshalb das eine hilfreiche Maßnahme für Mieterinnen und Mieter ist, erläutert SPD-Fraktionsvizin Högl.Kinder haben eigene Rechte
Die SPD-Fraktion will Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Dies bekräftigen noch einmal die stellvertretenden Fraktionschefinnen Högl und Mast: "Der Vorschlag von Bundesministerin Christine Lambrecht ist klug und ausgewogen."Koalition will Mietpreisbremse verlängern und verschärfen
Die SPD-Fraktion steht fest an der Seite der Mieter. Deshalb haben sich die Sozialdemokraten für die Verlängerung der so genannten Mietpreisbremse stark gemacht und konnten sich letztlich gegen den Widerstand der Union durchsetzen.Mieter können zu viel gezahlte Miete rückwirkend bis zu 30 Monate zurückfordern
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl erklärt die neuen Verschärfungen bei der Mietpreisbremse. Denn die wird nicht nur verlängert, sondern es kommen auch Verbesserungen, die über den Koalitionsvertrag hinausgehen.Kinderrechte im Grundgesetz werden eine Zeitenwende für Kinder, Jugendliche und Familien
Justizministerin Lambrecht hat einen Gesetzenwurf für die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung vorgelegt. Die beiden SPD-Fraktionsvizechefinnen Högl und Mast machen die Notwendigkeit des Vorhabens deutlich.Vorstandsgehälter werden gedeckelt
Von 2021 an werden Vorstandsgehälter in börsennotierten Unternehmen gedeckelt. Einem neuen Gesetz der Koalition zufolge muss der Aufsichtsrat in Zukunft eine Maximalvergütung der Vorstandsmitglieder festlegen. Ausufernde Vorstandsgehälter sollten damit der Vergangenheit angehören.Wir schaffen die gesetzliche Grundlage dafür, Vorstandsvergütungen wirksam begrenzen zu können
Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, dass der Aufsichtsrat im Rahmen des Vergütungssystems gesetzlich dazu verpflichtet werden soll, eine Maximalvergütung für die Vorstandsmitglieder festzulegen. Eva Högl erklärt, worum es geht.Todesdrohungen sind ein feiger Angriff auf unsere Gesellschaft
Der Rechtsstaat steht mit voller Kraft hinter Cem Özdemir und Claudia Roth, die in dieser Woche Todesdrohungen erhalten haben, erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl.Stephan Brandner (AfD) sollte zurücktreten
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl fordert den Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Stephan Brandner von der AfD, zum Rücktritt auf.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz-Filter entfernen Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (2) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (1) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (1) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (6) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (1) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (3) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (1) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (16) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (1) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (5) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (1) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Bauen und Stadtentwicklung (2) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Datenschutz (2) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (2) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (1) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (1) Energie Filter anwenden
- Familien (2) Familien Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (4) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (3) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (17) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (3) Kinder Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (15) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- NSA-Affäre (1) NSA-Affäre Filter anwenden
- Queerpolitik (3) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (6) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (46) Rechtspolitik Filter anwenden
- Senioren (2) Senioren Filter anwenden
- Soziales (2) Soziales Filter anwenden
- Sport (1) Sport Filter anwenden
- Steuern (1) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (1) Veranstaltungen Filter anwenden
- Wirtschaft (3) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Högl-Filter entfernen Högl
- Bahr (1) Bahr Filter anwenden
- Barley (1) Barley Filter anwenden
- Bartol (5) Bartol Filter anwenden
- Bas (1) Bas Filter anwenden
- Brunner (1) Brunner Filter anwenden
- Castellucci (1) Castellucci Filter anwenden
- Dittmar (1) Dittmar Filter anwenden
- Engelmeier (1) Engelmeier Filter anwenden
- Fechner (7) Fechner Filter anwenden
- Flisek (2) Flisek Filter anwenden
- Franke (1) Franke Filter anwenden
- Freitag (1) Freitag Filter anwenden
- Griese (2) Griese Filter anwenden
- Grötsch (1) Grötsch Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Kahrs (1) Kahrs Filter anwenden
- Lambrecht (2) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (3) Lauterbach Filter anwenden
- Lischka (8) Lischka Filter anwenden
- Mast (3) Mast Filter anwenden
- Mittag (1) Mittag Filter anwenden
- Mützenich (1) Mützenich Filter anwenden
- Oppermann (8) Oppermann Filter anwenden
- Reimann (4) Reimann Filter anwenden
- Rix (4) Rix Filter anwenden
- Röspel (1) Röspel Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden