SPD Bundestagsfraktion

Artikel

18.07.2013
28.06.2013
27.06.2013
24.06.2013
17.06.2013

Wir brauchen ein wirksames europäisches Datenschutzrecht

Die Onlinedurchsuchung mit PRISM geht der SPD zu weit, erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Interview. Die Bundesregierung müsse die Grundrechte der Bürger schützen und auf die Löschung ihrer Daten drängen.

01.03.2013

Schwarz-Gelb beschließt Leistungsschutzrecht

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von Schwarz-Gelb das umstrittene Leistungsschutzrecht beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert neue Rechtsunsicherheiten, die zu Abmahnwellen führen könnten.

02.08.2012
12.07.2012
23.01.2012

Internet – Chancen und Risiken für die Buchbranche

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und die Kultur- und Rechtspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion Brigitte Zypries, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil, Wolfgang Thierse und Burkhard Lischka trafen zusammen mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel am vergangenen Montag die Spitze des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels sowie führende deutsche Verleger und Buchhändler.

18.01.2012

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