SPD Bundestagsfraktion

Artikel

30.07.2015
08.05.2015
05.11.2013

Verbraucherrechte durchsetzen

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber informiert über den Zwischenstand der Koalitionsgespräche zum Thema Verbraucherschutz.

30.08.2013

Guter Tierschutz braucht klare Regeln

In der 17. Wahlperiode hat die SPD- Bundestagsfraktion klare Forderungen und Ziele für den Tierschutz formuliert. Die haben wir in einer Übersicht für Interessierte zusammengefasst.

19.08.2013

Hinweisgeber zu Lebensmittelskandalen gesetzlich schützen

Ohne einen gesetzlichen Schutz von Informanten, die Lebensmittelskandale öffentlich machen, bleibt Aigners Hinweis auf die Wichtigkeit solcher Hinweisgeber scheinheilig, sagt Dobrinski-Weiß. Die Bundesregierung habe den SPD-Vorschlag für einen Schutz von Informanten stets abgelehnt.

04.07.2013
14.06.2013

Verbot von Robbenprodukten muss bleiben

Kananda und Norwegen haben 2009 bei der WTO Klage gegen die EU-Verordnung über den Handel mit Robbenerzeugnisse erhoben. Die EU-Kommission verteidigt das bestehende Verbot. Richtig so.

13.06.2013

Verbraucherschutz im Web 2.0

Schwarz-Gelb lässt die Verbraucher in der digitalen Welt im Regen stehen. Die SPD-Fraktion will ihre Interessen mit hohen Datenschutzstandards, Netzneutralität und bei Online-Bezahlmodellen wahren.

13.06.2013

Klimaschutz duldet keinen Aufschub

Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.

11.06.2013

Verbandsklagerecht im Tierschutz einführen

Um den Tierschutz zu stärken, hat die SPD-Fraktion einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie fordert, für anerkannte Tierschutzverbände bundesweit ein Verbandsklagerecht einzuführen. Sie erhalten damit endlich dasselbe Recht, dass schon lange Umwelt-, Naturschutz- und Verbraucherschutzverbänden zusteht.

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z.B. 18.10.2017
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