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Vereinte Nationen stärken
Deutschland muss sich bei den UN stärker engagieren, damit sie ihre friedenspolitischen Ziele besser umsetzen können, fordern der außenpolitische und der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
Die Zeit für Griechenland läuft ab
Bleibt Griechenland im Euro? Am Donnerstag mahnte SPD-Fraktionschef Oppermann im Bundestag: Niemandem ist damit geholfen, wenn das Land durch einen Euroaustritt in ein Notstandsgebiet verwandelt wird.
Sicherheitskräfte im Irak ausbilden
Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.
"Wir werden die Bundeswehr stärken"
Ein Gutachten legt erhebliche Mängel bei der Bundeswehr offen, bei Rüstung und Ausstattung. Die SPD-Fraktion unterstützt die Verteidigungsministerin bei der Problemlösung, verlangt aber ein Umdenken im Ressort.
SPD-Fraktion stimmt Hilfen für Irak zu
Die irakischen Kurden benötigen Unterstützung gegen den IS. Die SPD-Abgeordneten setzen vor allem auf humanitäre Hilfe – und stimmen mehrheitlich Waffenlieferungen als Nothilfe zu.
Die Bundeswehr für die Zukunft stärken
Die Bundeswehr bleibt eine Parlamentsarmee - das hat Rainer Arnold in der Debatte um die künftige deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. bekräftigt. Bei der Bundeswehrreform müsse nachgebessert werden.
Wehrbericht 2012 weist auf Unsicherheiten der Soldaten hin
Am Donnerstag hat der Bundestag über den Wehrbericht 2012 des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus debattiert. Abgeordnete der SPD-Fraktion mahnen dringende Verbesserungen bei der Betreuungskommunikation der Soldatinnen und Soldaten an.
Die inhaltliche Arbeit kann beginnen
Die SPD-Fraktion hat die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.
Abgeordnete senden Grüße an Soldaten
Fraktionschef Steinmeier und viele weitere Abgeordnete unterschrieben die gelben Schleifen, die an alle Einsatzorte der Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten geschickt werden - als Zeichen der Solidarität.
De Maizière wollte uns hinter die Fichte führen
Wohl noch nie hat ein Untersuchungsausschuss in so kurzer Zeit offengelegt, wie ein Minister sich widerspricht und offenbar auch die Unwahrheit gesagt hat.
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