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Zukunft des Deutschlandtickets gesichert
Die Verkehrsministerkonferenz der Bundesländer hat sich heute klar für die Zukunft des Deutschlandtickets ausgesprochen. Einzelne Bundesländer dürfen jetzt keine Rückzieher machen.Gegen den Hass im Netz
Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz wird die Plattformaufsicht in Deutschland neu geregelt. Es nimmt die Anbieter insbesondere in die Pflicht, Vorkehrungen gegen rechtswidrige Inhalte zu treffen.Digitale-Dienste-Gesetz stärkt die Grundrechte der Nutzerinnen
Der Bundestag hat heute eine Regelung zum Binnenmarkt für digitale Dienste verabschiedet. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.KI-Gesetz der EU historisch
Heute hat das Europäische Parlament für das Gesetz zur KI gestimmt. Die Regelung zielt darauf ab, die Nutzung der Technologie in der Europäischen Union sicherer zu machen.Es geht um zusätzliche Kapazitäten und mehr Zuverlässigkeit
Das Kartellamt hat sich für mehr Wettbewerb bei der Bahn ausgesprochen und fordert eine Trennung von Bahnnetz und Bahnbetrieb. SPD-Fraktionsvize Detlef Müller stellt klar: Das geht an der eigentlichen verkehrspolitischen Frage vorbei.Endlich Tempo für Verkehrswende
Die Koalition hat sich auf drei Gesetze geeinigt, damit der Verkehr zuverlässiger, sicherer und klimafreundlicher wird. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich stark dafür eingesetzt, dass wichtige Projekte, vor allem im Bahnverkehr schneller umgesetzt werden.Rolf Mützenich mit großer Mehrheit wiedergewählt
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren Geschäftsführenden Vorstand für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Katja Mast bleibt Erste Parlamentarische Geschäftsführerin.Deutschlandticket-Erfolg nicht zerreden
Die Länder haben in einem Brief an den Verkehrsminister Kritik zur Finanzierung der Mehrkosten beim Deutschlandticket geübt. Ein Kräftemessen von Bund und Ländern helfe niemandem weiter, sagt dazu Detlef Müller.Alte Idee, neu verpackt
Die Monopolkommission schlägt vor, die Deutsche Bahn als Konzern zu zerschlagen. Stattdessen notwendig sei eine kluge Strukturreform und auskömmliche Finanzmittel, sagt Detlef Müller.1&1: Kann nicht ohne Konsequenzen bleiben
Der Mobilfunkanbieter 1&1 kommt seinen Verpflichtungen nicht nach. Das wird – sofern es sich wirklich um ein eigenständiges Verschulden handelt – nicht ohne Folgen bleiben, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.Seiten
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