SPD Bundestagsfraktion

Artikel

30.03.2017

Verpackungen sparen – mehr Abfall recyceln

Das Aufkommen an Verpackungen lag 2013 in Deutschland bei über 17 Millionen Tonnen. Ziel des Verpackungsgesetzes ist es, Verpackungsmüll möglichst zu vermeiden und mehr davon zu recyceln.
10.03.2017

Phosphor aus Klärschlamm recyceln

Um die endliche Ressource Phosphor zu schonen und die Abhängigkeit von Importen zu senken, will die Koalition Phosphor aus Klärschlämmen zurückgewinnen. 
23.09.2016

Fluorierte Treibhausgase vermeiden

Damit werden Anforderungen für den Umgang mit und die Vermarktung von klimaschädlichen fluorierten Treibhausgasen ergänzt und konkretisiert. 
22.09.2016
15.10.2015

Weniger Schadstoffe in Batterien

Zukünftig wird die Verwendung von Cadmium und Quecksilber in Batterien stärker eingeschränkt. Damit werden diese gefährlichen Stoffe dauerhaft aus dem Stoffkreislauf entfernt.

02.07.2015

Ressourcen schonen durch Recycling

Künftig können Elektro- und Elektronik-Altgeräte verbraucherfreundlicher und ortsnäher entsorgt werden. Ziel ist es, die Sammelmengen der Altgeräte zu erhöhen, um mehr Edelmetalle und seltene Erden daraus zurückzugewinnen und die illegale Verbringung von Elektro-Altgeräten einzudämmen.

21.05.2015

Wertvolle Ressourcen wiederverwerten

In Zukunft sollen weniger ausgediente Elektro- und Elektronikgeräte im Restmüll landen, sondern vor allem ressourcenschonend dem Recycling zugeführt werden. Dazu hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt.

05.06.2014

Entsorgung von Verpackungsmüll sichern

Die Änderung der Verpackungsverordnung stabilisiert die haushaltsnahe Entsorgung durch das Verbot der Eigenrücknahme und durch Einschränkung von Branchenlösungen.

20.03.2014

Verpackungsverordnung geändert

Am 20. März hat der Bundestag die sechste Änderung der Verpackungsverordnung beschlossen (Drs. 18/496, 18/830). Damit wird eine Richtlinie der EU-Kommission vom Februar 2013 in deutsches Recht umgesetzt.

25.11.2011

SPD begrüßt Stopp für Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundesrat

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung das von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Kreislaufwirtschaftsgesetz abgelehnt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Entscheidung der Länderkammer, denn das Gesetz hätte die Zuständigkeiten der kommunalen Abfallentsorger zugunsten der privaten Abfallunternehmen gefährdet. Nun muss der Vermittlungsausschuss den Kurs korrigieren.

z.B. 20.10.2017
z.B. 20.10.2017

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