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Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse
Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern.
Schlechtes Management treibt Energiepreise
Die schwarz-gelbe Bundesregierung kennt die Grundlagen der Energiewende nicht. Deshalb kann sie die Große Anfrage der SPD-Fraktion auch erst Mitte Februar beantworten.
Weg zu 100 Prozent Erneuerbarer Energie muss bezahlbar sein
Die Bundesregierung habe durch ihr Nichtstun und Vertagen die Kosten für die EEG-Umlage künstlich in die Höhe getrieben und mache nun die Erneuerbaren Energien dafür verantwortlich. Dem steuert die SPD-Fraktion entgegen und führte am Tag der Verkündung der neuen EEG-Umlage einen Workshop zum Ausbau der Erneuerbaren Energien durch. Unter anderem fordert die SPD-Fraktion die Befreiung von der EEG-Umlage von Unternehmen zurückzudrehen, um die Lasten gerechter zu verteilen.
Welche Infrastruktur brauchen wir?
Deutschland muss seine Infrastruktur an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Die SPD-Fraktion will dabei Bürgerinnen und Bürger von Anfang an Entscheidungen beteiligen. Dazu gab es am 14. September eine spannende Podiumsdiskussion auf dem Zukunftskongress.
Endlich Energiewende gegen Ewiggestrige durchsetzen
In ihrer Argumentation zur „Rettung“ der Energiewende verstecken sich der CDU-Umwelt- und der FDP-Wirtschaftsminister mit ihren Koalitionsfraktionen hinter Feigenblättern. Und die Klima- und Energiekanzlerin lässt sie gewähren und sieht zu wie Deutschlands Vorreiterrolle den Bach runter geht und Umweltminister Altmaier ist gefangen im Korsett der schwarz-gelben Welt.
"Bei der Energiewende geht es auch um neue Arbeitsplätze"
Die Energiewende schützt das Klima und kann gleichzeitig für Versorgungssicherheit, stabile Energiepreise und jede Menge Arbeitsplätze sorgen.
Tschernobyl mahnt: Atomkraft abschalten
In diesem Jahr gewinnt der Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl (26. April 1986) durch die Ereignisse in Japan auf tragische Weise an Aktualität. Erneut zeigt sich, Atomenergie ist eine Hochrisikotechnologie.
SPD: Alte Atommeiler endgültig abschalten - Energiewende jetzt!
Die sich fortwährend zuspitzende Reaktorkatastrophe in Japan hat endgültig klar gemacht: Das Zeitalter der Atomenergie muss beendet werden.
Einführung einer Brennelementesteuer
Die Einführung einer Brennelementesteuer ist von zentraler Bedeutung. Sie beseitigt ein ungerechtfertigtes Privileg der Atomkraft. Während die Strompreise für den Verbraucher durch die „Einpreisung“ des CO2-Emissionsrechtehandels steigen, bleiben die Kernkraftbetreiber von den Kosten der spezifischen Risiken und Lasten der Atomkraft verschont.
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