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16.05.2013 Artikel

Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse

Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern.

19.10.2012 Artikel

Schlechtes Management treibt Energiepreise

Die schwarz-gelbe Bundesregierung kennt die Grundlagen der Energiewende nicht. Deshalb kann sie die Große Anfrage der SPD-Fraktion auch erst Mitte Februar beantworten.

16.10.2012 Artikel

Weg zu 100 Prozent Erneuerbarer Energie muss bezahlbar sein

Die Bundesregierung habe durch ihr Nichtstun und Vertagen die Kosten für die EEG-Umlage künstlich in die Höhe getrieben und mache nun die Erneuerbaren Energien dafür verantwortlich. Dem steuert die SPD-Fraktion entgegen und führte am Tag der Verkündung der neuen EEG-Umlage einen Workshop zum Ausbau der Erneuerbaren Energien durch. Unter anderem fordert die SPD-Fraktion die Befreiung von der EEG-Umlage von Unternehmen zurückzudrehen, um die Lasten gerechter zu verteilen.

14.09.2012 Artikel

Welche Infrastruktur brauchen wir?

Deutschland muss seine Infrastruktur an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Die SPD-Fraktion will dabei Bürgerinnen und Bürger von Anfang an Entscheidungen beteiligen. Dazu gab es am 14. September eine spannende Podiumsdiskussion auf dem Zukunftskongress.

16.08.2012 Artikel

Endlich Energiewende gegen Ewiggestrige durchsetzen

In ihrer Argumentation zur „Rettung“ der Energiewende verstecken sich der CDU-Umwelt- und der FDP-Wirtschaftsminister mit ihren Koalitionsfraktionen hinter Feigenblättern. Und die Klima- und Energiekanzlerin lässt sie gewähren und sieht zu wie Deutschlands Vorreiterrolle den Bach runter geht und Umweltminister Altmaier ist gefangen im Korsett der schwarz-gelben Welt.

08.04.2011 Artikel

Tschernobyl mahnt: Atomkraft abschalten

In diesem Jahr gewinnt der Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl (26. April 1986) durch die Ereignisse in Japan auf tragische Weise an Aktualität. Erneut zeigt sich, Atomenergie ist eine Hochrisikotechnologie.

08.07.2010 Artikel

Einführung einer Brennelementesteuer

Die Einführung einer Brennelementesteuer ist von zentraler Bedeutung. Sie beseitigt ein ungerechtfertigtes Privileg der Atomkraft. Während die Strompreise für den Verbraucher durch die „Einpreisung“ des CO2-Emissionsrechtehandels steigen, bleiben die Kernkraftbetreiber von den Kosten der spezifischen Risiken und Lasten der Atomkraft verschont.

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