SPD Bundestagsfraktion

Artikel

23.06.2015

Bayern isoliert sich langsam völlig

SPD-Fraktionsvizin Ute Vogt äußert sich zur Weigerung der Bayrischen Staatsregierung, sich an der Zwischenlagerung von Atommüll zu beteiligen: Wer lange gut an Atomstrom verdient hat, muss auch einen Teil der Verantwortung für die Altlasten tragen.

08.11.2013

Mehr Gewinner durch Einheitsprozess

„Die Menschen im Osten übernehmen Verantwortung für sich selbst und unser Gemeinwesen“, versichert Daniela Kolbe. Mit gerade 33 Jahren übernahm die engagierte Sächsin die Führung der SPD-Landesgruppe Ost im Bundestag.

19.07.2013
05.07.2013

Altmaiers Vorschläge schaden der Energiewende

SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber ist sich sicher, die Vorschläge von Umweltminister Peter Altmair (CDU) zur Vermeidung des Anstiegs der EEG-Umlage taugen nichts. Altmaier wage sich nicht ans Grundproblem, nämlich das Verscherbeln des Stroms aus den Erneuerbaren Energien an der day-ahead-Spotmarktbörse.

28.06.2013

Endlagersuche für Atommüll kann beginnen

Der Bundestag hat den Weg für eine transparente Suche nach einem Atommüllendlager freigemacht. Dabei wurde auch festgelegt, dass keine Castortransporte mehr nach Gorleben gehen.

18.06.2013
13.06.2013

Klimaschutz 2.0

Die ehemalige Klimakanzlerin hat abgewirtschaftet. Merkels Kabinett tut nichts für den Klimaschutz. Deshalb wollen SPD und Grüne einen Neustart.

13.06.2013

Klimaschutz duldet keinen Aufschub

Klimaschutz kommt nicht aus der Mode. Er muss sein: in Deutschland, Europa und weltweit. Die Bundesregierung hat die Klimaschutzpolitik aufgegeben und bremst wo sie kann. Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen in verschiedenen Anträgen.

07.06.2013

Nie wieder Methode Gorleben!

Für die Erkundung Gorlebens gab es nur politische Gründe. Die Erkenntnisse des Untersuchungsausschusses Gorleben dazu liegen auf dem Tisch: Tricksereien und Gaunereien à la Schwarz-Gelb.

05.06.2013

Kein Ausverkauf von Königspythons und Co.

Der Handel mit eingefangenen Wildtieren bedroht den Artenschutz in den Herkunftsländern und führt zu Tierschutzproblemen in den Importländern. Der Handel und die Haltung von Wildtieren gehören eingeschränkt.

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z.B. 23.10.2017
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