SPD Bundestagsfraktion

Artikel

02.06.2016

Der Weg ist frei für offenes WLAN

Mit ihrem Änderungsantrag zur Reform des Telemediengesetzes haben die Koalitionsfraktionen die rechtliche Voraussetzung geschaffen, damit künftig mehr offene WLAN-Netze im öffentlichen Raum angeboten werden. Ein Erfolg für die SPD-Abgeordneten!
17.12.2015

Bundestag reformiert das Vergaberecht

Das Vergaberecht erlebt die größte Reform seit mehr als zehn Jahren. Das Parlament am Donnerstag beschlossen, dass drei umfangreiche EU-Vergaberichtlinien in deutsches Recht umgesetzt werden. Die Details.

04.12.2015

Öffentliches WLAN ausbauen

Mit einer Änderung des Telemediengesetzes, die der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat, wollen die Koalitionsfraktionen die Voraussetzungen für eine stärkere Verbreitung von WLAN-Zugängen im öffentlichen Raum schaffen.