SPD Bundestagsfraktion

Artikel

29.01.2016

Strommarkt 2.0 für eine sichere Versorgung schaffen

Ziel ist, den Strommarkt für die Herausforderungen durch die Energiewende fit zu machen, damit die Stromversorgung bei einem wachsenden Anteil erneuerbarer Energien sicher, kosteneffizient und umweltfreundlich erfolgt.

24.04.2015

Möglichkeit der Erdverkabelung erweitern

Die Energiewende erfordert einen Ausbau der Energieleitungen. Dabei soll die Erdverkabelung breiter erprobt werden können. Zudem soll es mehr Zeit für die öffentliche Beteiligung an der Planung von Leitungstrassen geben.

17.12.2013

Die neue Regierung steht

An diesem Dienstag ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit breiter Mehrheit wiedergewählt worden. Auch das Bundeskabinett wurde ernannt. Fünf Mitglieder gehören der SPD-Bundestagsfraktion an.

13.06.2013

Die CSU und ihre Lüge von der PKW-Maut

Die CSU will eine PKW-Maut nur für Ausländer einführen. Doch das ist rechtlich gar nicht möglich. Egal, wird trotzdem gefordert. Und was sagt die Bundesregierung dazu?

05.06.2013

Schwarz-gelber WSV-Umbau bringt Rechtsunsicherheit

Die Bundesregierung hat den Umbau der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung bewusst an Bundestag und Bundesrat vorbei per Organisationerlass verfügt. Nun droht Ungemach wegen Rechtsunsicherheit.

20.03.2013

Debakel um Nord-Ostsee-Kanal beenden

In einer Aktuellen Stunde im Bundestag warfen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Verkehrsminister Ramsauer vor, der maritimen Wirtschaft in Deutschland zu schaden. Der Minister solle endlich einen Maßnahmenplan vorlegen.

29.11.2012

Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) darf nicht untergehen

Anlässlich der Plenardebatte am 29. November zur Zukunft der Wasserstraßen und der WSV in Deutschland nahmen Gustav Herzog und Uwe Beckmeyer für die SPD-Fraktion einen Offenen Brief der Gewerkschaft ver.di entgegen. Sie sicherten den Beschäftigten die Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion zu.

27.11.2012

Bundesverkehrswege solide finanzieren

Zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten mit der SPD-Fraktion darüber, wie künftig die Verkehrsinfrastruktur verlässlich finanziert werden kann. Soll dafür zum Beispiel die Lkw-Maut ausgeweitet werden oder nicht?

z.B. 14.12.2017
z.B. 14.12.2017