Artikel

14.12.2023 Statement von Bernhard Daldrup

Wohneigentumsförderung gesichert

Die Förderung von klimafreundlichem Bauen zeigt ihre Wirkung. Daneben wird klimafreundliches Bauen für Familien weiterhin gefördert. Der Erfolg der Programme spricht dafür, dass auch im nächsten Jahr eine entsprechende Förderung sinnvoll wäre, sagt Bernhard Daldrup.
14.12.2023 Artikel

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024

Am 20. März 2024 verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 9. Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerungen an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.
12.12.2023 Statement von Martin Rosemann

Rentenpolitik der CDU ist eine Umverteilung von unten nach oben

Die CDU will die Regelaltersgrenze für den Renteneintritt an die Lebenserwartung koppeln. Diese Idee ist aus der Zeit gefallen, sagt Martin Rosemann, der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.
11.12.2023 Statement von Matthias Miersch und Susanne Mittag

Gentechnik: Verbraucher schützen

Heute ist keine ausreichende Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten für eine Gentechnik-Deregulierung zustande gekommen. Für eine mögliche Kompromissfindung in Brüssel stellt die SPD-Fraktion Forderungen auf.
08.12.2023 Statement von Dirk Wiese

Wirksam gegen irreguläre Migration

Die ineinandergreifenden Maßnahmen wirken. Stationäre und mobile Kontrollen spielen aktuell  eine wichtige Rolle dabei, irreguläre Migration einzudämmen, sollten aber keine Dauerlösung sein. Wir setzen auf eine europäische Lösung, sagt Dirk Wiese.
05.12.2023 Statement von Sönke Rix

Studie zeigt Ernst der Lage

Die heute veröffentlichten Pisa-Ergebnisse zeigen, dass Deutschland im Vorjahresvergleich abgerutscht ist. Dem Letzten sollte nun klar sein, dass wir mehr und nicht weniger Geld für Bildung ausgeben müssen, sagt Sönke Rix.
05.12.2023 Statement von Dagmar Schmidt und Dirk Wiese

Das Cannabis-Gesetz kommt

Der Cannabis-Gesetzentwurf soll zeitnah in 2024 vom Bundestag verabschiedet werden, sagen die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Dagmar Schmidt und Dirk Wiese.
30.11.2023 Artikel

Rückführungen sollen erleichtert werden

Wer kein Anrecht auf Asyl hat, kann nicht in Deutschland bleiben, sondern muss konsequent zurückgeführt werden. Dies betrifft insbesondere die Rückführung von Straftäter:innen und Gefährder:innen. 

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z.B. 19.03.2024
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