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08.11.2023 Statement von Bernd Westphal

Wirtschaft braucht langen Atem

Der Sachverständigenrat hat heute sein Jahresgutachten zur Lage der deutschen Wirtschaft vorgestellt. Mit Blick auf den erwarteten wirtschaftlichen Rückgang fehle in dem Gutachten ein klares Signal für einen Transformationsstrompreis, sagt Bernd Westphal.
27.07.2023 Statement von Bernd Westphal

IWF-Prognose ist Warnung

Deutschlands Wirtschaft ist stark gefordert. Um den konjunkturellen Trend umzukehren und die Strompreise wettbewerbsfähig zu machen, brauche es einen Transformationsstrompreis, sagt Bernd Westphal.
09.03.2023 Statement von Bernd Westphal

Industriestrompreis ist Schlüssel für erfolgreiche Transformation

Im Rahmen des heutigen „Aktionstag Industriestrompreis“ wollen IG Metall und IGBCE der Forderung nach einem Industriestrompreis auf wettbewerbsfähigem europäischem Niveau Nachdruck verleihen. Der hohe Strompreis sei zur Transformations-Bremse geworden, sagt Bernd Westphal.
09.11.2022 Statement von Bernd Westphal

Gute Impulse

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat heute sein Gutachten vorgestellt. Mit ihren Impulsen greifen die Wirtschaftsweisen viele zentrale Forderungen der SPD auf, sagt Bernd Westphal.
28.09.2022 Statement von Verena Hubertz und Bernd Westphal

Wirtschaftshilfen müssen jetzt fließen

Angesichts explodierender Energiepreise müssen immer mehr Firmen Insolvenz anmelden. Das Energiekostendämpfungsprogramm soll Unternehmen davor schützen. Die Mittel des Programms fließen jedoch viel zu langsam ab, die Anträge werden viel zu langsam bearbeitet.
03.06.2022 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2022 verabschiedet

Der Bundeshaushalt 2022 wird in dieser Woche in 2./3. Lesung im Parlament verabschiedet. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.
20.05.2022 Statements der SPD-Fraktion

Bundeshaushalt 2022 steht

Nach der Haushaltsbereinigungssitzung steht der Bundeshaushalt 2022. Dazu die Stimmen aus der SPD-Fraktion im Bundestag.
30.03.2022 Statement von Bernd Westphal

Wirtschaftsweise: Konjunkturelle Lage ist ernst

Die Wirtschaftsweisen rechnen für 2022 mit einem Wachstum des deutschen Bruttoinlandsprodukts von 1,8 Prozent und einer Inflationsrate von 6,1 Prozent. Ein möglicher Ausfall russischer Energielieferungen wurde dabei nicht berücksichtigt. Jetzt braucht es Hilfen für energieintensive Industrien.
05.02.2021 Statement von Martin Rabanus und Bernd Westphal

Hilfen für den Kulturbereich um wichtigen Baustein erweitert

Künftig werden deutlich mehr Schauspielerinnen und Schauspieler für die Neustarthilfe antragsberechtigt. Die bisher auf Soloselbstständige und unständig Beschäftigte beschränkte Hilfe wird nun auch auf kurz befristet Beschäftigte in den Darstellenden Künsten erweitert. 

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z.B. 19.03.2024
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