Artikel

06.10.2020 Artikel

Gegen Hass und Hetze

Im Rahmen der Reihe „Medienpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten die Gäste am 1. Oktober 2020 über Meinungsfreiheit und demokratische Diskussionskultur in den Medien.
07.11.2019 Artikel

Hasskriminalität konsequent verfolgen

Morddrohungen und Angriffe von Rechtsextremen auf Politikerinnen und Politiker nehmen zu. In einer Aktuellen Stunde hat der Bundestag am Donnerstag über die zunehmende Hasssprache und Hasskriminalität debattiert.
21.02.2019 Artikel

Bei Abgeordneten hospitieren

In einer Zeit schneller gesellschaftlicher und kultureller Entwicklungen sind junge Menschen in unserem Land die Botschafterinnen und Botschafter der Welt von morgen und fordern berechtigterweise klare Positionierungen der Politik für die Verbesserung ihrer künftigen Lebensverhältnisse.
14.03.2018 Artikel

Neue Bundesregierung im Amt

Die Bundeskanzlerin ist gewählt, das neue Kabinett ernannt und vereidigt. Das sind die Mininsterinnen und Minister sowie die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der SPD.
20.10.2016 Artikel

Stalking-Opfer sollen besser geschützt werden

Stalking belastet Betroffene und ihre Familien schwer. Doch bisher hing es stark vom Opfer selbst ab, ob eine Stalkerin oder ein Stalker strafrechtliche Konsequenzen zu fürchten hatte. Das soll nun anders werden.
29.09.2016 Artikel

Strafrechtliche Vermögensabschöpfung erleichtern

Das geltende Recht der Vermögensabschöpfung ist kompliziert, fehleranfällig und lückenhaft. Darum soll mit einem Gesetzentwurf der Koalition das Recht der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung neu gefasst werden.
23.06.2016 Artikel

Europäische Patentreform umsetzen

Der Bundestag hat zwei Gesetzentwürfe beraten, mit denen die Voraussetzungen geschaffen werden sollen, die europäische Patentreform mit dem EU-Einheitspatent und einem Einheitlichen Patentgericht in deutsches Recht umzusetzen. 
10.06.2016 Artikel

Kreative haben Anspruch auf angemessene Vergütung

Kreative haben das Recht auf eine faire Beteiligung an der kommerziellen Verwertung ihrer kreativen Leistungen. Die Koalition will sie bei der Durchsetzung ihres Urheberrechts stärken.
02.06.2016 Artikel

Endlich besserer Schutz vor Menschenhandel

Mit einem neuen Gesetz sollen mehr als nur europarechtliche Vorschriften "zur Verhütung und Bekämpfung von Menschenhandel und zum Schutz seiner Opfer" umgesetzt werden. Davon profitieren vor allem Frauen und Kinder. 
17.12.2013 Artikel

Die neue Regierung steht

An diesem Dienstag ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit breiter Mehrheit wiedergewählt worden. Auch das Bundeskabinett wurde ernannt. Fünf Mitglieder gehören der SPD-Bundestagsfraktion an.

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z.B. 19.03.2024
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