Artikel

28.12.2022 Statement von Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz

Puma-Ausfall bringt Heer in kritische Lage

Mit Verwunderung nimmt die SPD-Fraktion die jüngsten Vorwürfe zur Beschaffung der Puma zur Kenntnis. Die Bemerkungen des Bundesrechnungshofs waren jedoch vor Bewilligung der Mittel in die Entscheidungsprozesse eingeflossen.
21.12.2022 Statement von Wolfgang Hellmich und Andreas Schwarz

Ausfall der Puma ist ein Debakel

Die Puma-Schützenpanzer weisen zahlreiche Probleme auf und wurden vorerst für gefechtsuntauglich erklärt. Die Industrie muss nun schnellstmöglich die gravierenden technischen Probleme lösen.
22.11.2018 Artikel

Der Zoll wird erheblich gestärkt

Fast 7,2 Milliarden Euro stehen 2019 im Einzelplan des Bundesministeriums der Finanzen zur Verfügung. Das ist eine Steigerung von knapp zehn Prozent zum Jahr 2018, die sich aber gut rechtfertigen lässt.
22.11.2018 Artikel

Beim Umwelt- und Klimaschutz wurde noch nachgelegt

Der Etat des BMU war in seinem Entwurf mit rund 2,26 Milliarden Euro gut ausfinanziert. Nachdem die Koalition bereits im Vorjahr eine deutliche Steigerung bei den Ausgaben verzeichnen konnten, sah auch der Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 einen Anstieg von 288,5 Millionen Euro vor – ein Plus von 14,6 Prozent.
25.08.2015 Artikel

Einladung zum Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt ein, die Arbeit der Fraktion aus der Nähe kennenzulernen – beim Tag der Ein- und Ausblicke am 6. September 2015 im Deutschen Bundestag. Der Eintritt ist frei.

04.12.2014 Artikel

Steuerhinterziehung konsequent verfolgen

Die Voraussetzungen und finanziellen Konsequenzen einer strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung werden verschärft. Außerdem sollen bestimmte nicht erklärte ausländische Kapitalerträge für noch weiter zurückliegende Zeiträume als bisher besteuert werden können.

06.11.2014 Artikel

Gewinne dort besteuern, wo sie entstehen

Ein Gesetzentwurf der Regierung will die strafbefreiende Selbstanzeige im Steuerrecht verschärfen. Die Grenzen werden herabgesetzt, die Strafzahlungen erhöht. Das ist ein Erfolg der SPD-Fraktion.

16.09.2014 Artikel

Die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen

Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein zentrales Vorhaben der Koalition. Die Fraktionen von SPD und Union haben dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Hier ist ein Beschluss der SPD-Fraktion zu lesen.

z.B. 19.03.2024
z.B. 19.03.2024

Filtern nach personen:

Zum Seitenanfang