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Sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich
Wir setzen das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik auf die Schiene, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Mit dem Kinderbonus und der befristeten Mehrwertsteuersenkung unterstützen wir gezielt Familien - vor allem diejenigen mit kleinen Einkommen.Politik transparent begründen
Die Angst der Menschen um ihre Existenz und ihre Gesundheit machen sich derzeit auch Verschwörungstheoretiker zunutze. „Umso wichtiger ist es, Politik transparent zu begründen“, sagt Rolf Mützenich. Warum das Parlament dabei eine wesentliche Rolle spielt, begründet der SPD-Fraktionschef in seinem Standpunkt.100 Jahre Weimar: Erinnern und Demokratie fördern
Mit einem Antrag im Bundestag wollen die Fraktionen von SPD und CDU/CSU die Erinnerung an die erste parlamentarische Demokratie in Deutschland wach halten und das demokratische Bewusstsein und Engagement fördern.Erinnerungspolitik als Beitrag zur Demokratie
Die Kulturpolitikerinnen und -politiker der SPD-Bundestagsfraktion haben gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus der Praxis über die Rolle der Erinnerungspolitik in der Demokratie gesprochen.Bundestag gründet Helmut-Schmidt-Stiftung
Vor gut sieben Monaten bewegte der Tod von SPD-Altkanzler Helmut Schmidt die Republik. Nun richtet der Bund zu seinen Ehren eine Stiftung ein, die sich auch mit der geopolitischen Zukunft Deutschlands beschäftigen soll.SPD-Fraktion verleiht Otto-Wels-Preis für Demokratie
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Mittwoch zum zweiten Mal den Otto-Wels-Preis für Demokratie verliehen. Ausgezeichnet wurden gemeinnützige Kulturinitiativen, die sich für Integration und Demokratie engagieren.SPD-Fraktion zeichnet Kulturinitiativen aus
Zum zweiten Mal verleiht die SPD-Bundestagsfraktion den Otto-Wels-Preis für Demokratie. Der Wettbewerb steht dieses Jahr unter dem Motto Kultur. Hier geht es zu den Teilnahmebedingungen.
Deutschland Stück für Stück ein bisschen besser machen
Nach Angela Merkels Regierungserklärung kündigt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann in der Aussprache eine zügige Umsetzung des Koalitionsvertrages an - und diskutiert die wichtigsten Themen.
SPD fordert Expertenkommission zur Zukunft der BStU-Behörde
Im Januar hat die Bundesregierung den im Koalitionsvertrag angekündigten „Bericht zum Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur“ dem Bundestag übergeben. Er ist lobenswert, aber reicht nicht aus.
Panel III: Eine selbstbewusste Demokratie
Die Demokratie ist die einzig verlässliche Ordnung der Freiheit. Unsere in Jahrzehnten erprobte Demokratie des Grundgesetzes funktioniert. Und doch ist im Verhältnis vieler Bürgerinnen und Bürger zur staatlichen Ordnung, zu Politikerinnen und Politikern sowie zu den demokratischen Parteien ein Vertrauensverlust zu registrieren, der Beachtung sucht und auf Veränderung dringt.
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