Artikel

08.06.2018 Artikel

Der Atomausstieg wird konsequent umgesetzt

Eine Gesetzesänderung aufgrund eines Urteils sieht vor, RWE und Vattenfall eine Entschädigung zu zahlen wegen des erst von Schwarz-Gelb zurückgenommenen und dann doch wieder fortgeführten Atomaussiegs.
07.06.2017 Statement von Carsten Schneider

Brennelementesteuer: Schäuble muss neuen Gesetzentwurf vorlegen

Die Brennelementesteuer ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. SPD-Fraktionsvize Schneider stellt klar: Es war Schäubles Gesetz, gesät voller handwerklicher Fehler. Schneider hat klare Forderungen.
15.12.2016 Artikel

Atomzeitalter geht zu Ende – Altlasten sind geregelt

Der Atomausstieg ist beschlossen. Der Bundestag hat nun die Verantwortung für die Kosten von Stilllegung, Rückbau und Entsorgung zwischen Staat und Energieversorgungsunternehmen gesetzlich geregelt. Hier lesen Sie, wie.
13.12.2016 Standpunkt

Doppelstaatlichkeit ist keine Bedrohung

Die doppelte Staatsangehörigkeit fördert Integrationsbereitschaft und gesellschaftliche Zugehörigkeit. Eine Wiedereinführung des Optionszwangs wird es mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht geben! Das wäre ein fataler Rückschritt für eine erfolgreiche Integration.
01.12.2016 Artikel

Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs sicherstellen

Ein neuer Gesetzentwurf setzt die Empfehlungen der Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs um. Künftig wird die Verantwortung für die kerntechnische Entsorgung zwischen den Betreibern der Kernkraftwerke und dem Bund aufgeteilt.
12.11.2015 Artikel

Haftungslücken für Energiekonzerne schließen

Mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung soll sichergestellt werden, dass die Energiekonzerne auch im Falle eines Konzernumbaus für die Kosten zur Stilllegung und zum Rückbau von Atomkraftwerken sowie zur Entsorgung des entstandenen Atommülls haften müssen.

08.05.2014 Artikel

Neustart der Energiewende

Am Donnerstag hat der Bundestag die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgelegte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in Erster Lesung beraten. Das Gesetz ist der erste Baustein, mit dem wir die Energiewende wieder auf Erfolgkurs bringen.

z.B. 29.03.2024
z.B. 29.03.2024
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