SPD Bundestagsfraktion

Artikel

30.03.2017

Rechtsklarheit bei Wohnimmobilienkrediten

Wie von der SPD-Bundestagsfraktion gefordert, sieht ein Gesetzentwurf vor, dass bei den Sicherheiten für ein Darlehen Wertsteigerungen von Immobilien uneingeschränkt berücksichtigt werden dürfen, wenn das Darlehen dem Bau oder der Sanierung der Immobilie dient.
15.12.2016

Endlich mehr Rechte für Urheber und Künstler

Urheber und Künstler haben das Recht auf eine faire Beteiligung an der kommerziellen Verwertung ihrer kreativen Leistungen. Doch dieses Recht konnten sie häufig nicht durchsetzen. Jetzt wird ihre Verhandlungsposition gestärkt. 
10.11.2016

"Nein heißt Nein" wird Wirklichkeit

Ab sofort stehen alle nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen unter Strafe. Ein Nein des Opfers reicht aus, um die Strafbarkeit zu begründen.  Auch „Grapschen“ gilt nun als Straftatbestand. 
11.08.2016

Radikalisierung von Jugendlichen verhindern

Die Forderungen von Bundesinnenminister de Maizière zur Prävention griffen zu kurz, sagt Johannes Fechner, rechtspolitischer der SPD-Fraktion. Prävention dürfe sich nicht nur auf Flüchtlinge konzentrieren. 
10.06.2016

Bundestag berät neues Bauvertragsrecht

Bauunternehmer sollen künftig verpflichtet sein, Verbrauchern vor Vertragsschluss eine Baubeschreibung mit Mindestanforderungen zur Verfügung zu stellen. Verbraucher sollen einen Bauvertrag auch besser widerrufen können.
03.06.2016

SPD-Bundestagskicker engagieren sich im Kampf gegen Diabetes

Am 31. Mai traf das Team des FC Bundestag beim Benefizspiel zur Diabetes-Aufklärung in Berlin auf den FC Diabetologie. Prominente Unterstützer am Spielfeldrand: Weltmeister Pierre "Litti" Littbarski und Meistertrainer Christoph Daum.

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z.B. 24.11.2017
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