SPD Bundestagsfraktion

Artikel

02.06.2017
12.05.2017

Verteidigungsministerium agiert skandalös

"Der Diebstahl zweier Sturmgewehre auf dem Truppenübungsgelände in Munster ist ein dramatischer Vorgang", sagt Rainer Arnold. Im Verteidigungsausschuss am vergangenen Mittwoch fiel darüber kein  Wort - obwohl der Vorgang seit Februar bekannt war.
10.05.2017

Von der Leyen muss mehr Orientierung geben

Rechtsextreme Terrozelle in der Bundeswehr? An diesem Mittwoch musste sich Ursula von der Leyen dem Verteidigungsausschuss stellen. Lesen Sie hier, was SPD-Obmann Rainer Arnold im Anschluss vor allem forderte.
01.05.2017
22.03.2017
06.10.2016

Truppen in Incirlik: Der erste Schritt zurück zum Alltag

Wie geht es den deutschen Soldaten im türkischen Incirlik? Nach langen Verhandlungen waren Abgeordnete des Bundestages nun vor Ort. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, berichtet von dem Besuch und der Lage.  
29.01.2016
04.12.2015

Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien

Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.

12.11.2015

60 Jahre Bundeswehr

Als Parlamentsarmee sei die Bundeswehr staatliche Institution und Teil der demokratischen Gesellschaft - die SPD-Fraktion dankt den Soldatinnen und Soldaten in ihren Debattenbeiträgen. Und fordert besseres Gerät.

05.08.2015

Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt

Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.

Seiten

z.B. 24.10.2017
z.B. 24.10.2017

Filtern nach personen: