Artikel
Europa gemeinsam stark machen
In einer europapolitischen Debatte hat sich der Bundestag am Freitag mit der Zerreißprobe, vor der Europa steht, und auch mit den Chancen eines gemeinsamen Europas auseinandergesetzt.Oppermann: Europa muss mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit schaffen
Morgen tagt in Brüssel der Europäische Rat. Im Bundestag gab die Kanzlerin eine Regierungserklärung ab. In der Debatte mahnte SPD-Fraktionschef Oppermann vor Nationalismus in der EU. Hier die Zusammenfassung.
Europäischen Investitionsfonds zum Erfolg führen
Der Bundestag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, der den Europäischen Investitionsfonds EFSI unterstützt. Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass dieser schnell seine Arbeit aufnehmen kann.
Krisen in Europa für mehr Europa nutzen
Ziel der Koalition ist es, den Haushalt der EU für alle Bürgerinnen und Bürger transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten. Konnte dies wirklich erreicht werden?
Endlich das soziale Europa schaffen
Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Norbert Spinrath, lobte, dass das Arbeitsprogramm der EU-Kommission deutlich politischer sei, als die Jahre zuvor, aber das soziale Europa komme zu kurz.
Mindestlohn stärkt Konjunktur
Am Donnerstag beginnt in Mailand das zehnte Asien-Europa-Treffen (ASEM). Es folgt ein EU-Gipfeltreffen. In der Debatte dazu widmet sich SPD-Fraktionschef Oppermann besonders der Konjunkturpolitik - und setzt klare Akzente.
Wir wollen in Infrastruktur, Bildung und Kommunen investieren
Fraktionsvize Joachim Poß stellt klar, in welchen Bereichen aus SPD-Sicht in einer Großen Koalition Geld fließen müsse.
Steuererhöhungen für Union kein Tabu mehr
Das Bundesfinanzministerium prüft laut Medien Steuererhöhunen - dementiert das aber. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß sagt dazu: Die Union muss die gesellschaftlichen und finanziellen Realitäten anerkennen.
Die SPD lässt bei Steuerbetrug nicht locker
Bei Steuerbetrug gehe es nicht nur um ein strafrechtliches, sondern auch um ein Gerechtigkeitsproblem, sagt Joachim Poß. Die Reaktionen auf die Staeck-Postkarte seien verräterisch.
Schäuble musste die Katze aus dem Sack lassen
Endlich hat Bundesfinanzminister Schäuble zugegeben, dass neue Griechenland-Hilfen anstehen. Aber wo ist Merkel? SPD-Fraktionsvize Poß stellt fest: "Wenn es kritisch wird, schickt sie einen ihrer Männer vor".
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (12) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (3) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (1) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (4) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (45) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (8) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (2) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (2) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration (1) Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten (3) Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten Filter anwenden
- Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept (4) Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (1) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Bundeshaushalt (2) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Energie (1) Energie Filter anwenden
- Europa (13) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (12) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (7) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (1) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (1) Innenpolitik Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (1) Rente Filter anwenden
- Senioren (1) Senioren Filter anwenden
- Steuern (10) Steuern Filter anwenden
- Wirtschaft (2) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Poß-Filter entfernen Poß
- Barley (1) Barley Filter anwenden
- Gabriel (2) Gabriel Filter anwenden
- Groneberg (1) Groneberg Filter anwenden
- Heil (Peine) (2) Heil (Peine) Filter anwenden
- Humme (1) Humme Filter anwenden
- Kahrs (1) Kahrs Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Mattheis (1) Mattheis Filter anwenden
- Oppermann (8) Oppermann Filter anwenden
- Petry (2) Petry Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schäfer (2) Schäfer Filter anwenden
- Sieling (1) Sieling Filter anwenden
- Spinrath (1) Spinrath Filter anwenden
- Steinbrück (2) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (3) Steinmeier Filter anwenden
- Westphal (1) Westphal Filter anwenden
- Ziegler (2) Ziegler Filter anwenden