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Hans-Peter Bartels ist neuer Wehrbeauftragter des Bundestages
Der bisherige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Hans-Peter Bartels (SPD) ist als zwölfter Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages vereidigt worden.
Resolute Support Mission in Afghanistan
Der Bundestag hat einem Antrag der Bundesregierung zugestimmt, der einen Einsatz der Bundeswehr zur weiteren Stabilisierung der Sicherheit im Afghanistan vorsieht.
Hans-Peter Bartels neuer Wehrbeauftragter des Bundestages
Die Parlamentarier haben gewählt: Der bisherige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels wird ab Mai 2015 der zwölfte Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages.
Die inhaltliche Arbeit kann beginnen
Die SPD-Fraktion hat die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.
„Ein Stück Mitverantwortung einführen“
Die Wahlbeteiligungen sinken dramatisch, obwohl die Menschen mehr denn je an politischen Entscheidungen teilnehmen wollen. Abgeordnete diskutierten gemeinsam mit Experten zwei SPD-Initiativen zu Volksabstimmungen im Bund.
"Dieser Minister ist entzaubert!"
Der Verteidigungsminister ist nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht im Amt zu halten. Er war über das Drohnen-Desaster lange uninformiert, will aber keine politische Verantwortung übernehmen. So geht es nicht.
"Hören Sie endlich auf die Soldaten!"
Die Bundeswehrreform läuft schleppend, die Soldaten sind verunsichert. In einer Debatte über die Neuausrichtung und das gescheiterte Euro-Hawk-Projekt von de Maizière legt die SPD-Fraktion die Schwachstellen offen.
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