SPD Bundestagsfraktion

Artikel

25.04.2017

Einwanderung qualifizierter Fachkräfte bedarfsgerecht steuern

Als wirtschaftlich erfolgreiches Land braucht Deutschland eine klare Linie, wer als Arbeitskraft in unser Land einwandern kann und wer nicht. Unseren Wohlstand und unsere soziale Absicherung im Alter erhalten wir nicht durch Abschottung, sondern in dem wir Arbeitsmigration in kontrollierter Form und nach durchdachten Regeln steuern.
25.04.2017

SPD-Fraktion will Demokratiefördergesetz einführen

Die SPD-Fraktion will mit einem Gesetz zur Demokratieförderung den Kampf gegen politischen und islamistischen Extremismus verstärken und Präventionsarbeit fördern. Der Fokus liegt dabei vor allem auf Jugendlichen.
24.04.2017
21.04.2017
19.04.2017

Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei

Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.
17.04.2017

Erdogan ist nicht die Türkei

Erdogan habe sich vom europäischen Konsens verabschiedet, kommentiert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den Ausgang des Referendums in der Türkei. Die Gewaltenteilung sei nun praktisch aufgehoben.
12.04.2017
10.04.2017
07.04.2017
07.04.2017

Es kann keine militärische Lösung in Syrien geben

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Mützenich warnt angesichts der zugespitzten Lage in Syrien vor weiteren Alleingängen: "Das Eskalationsrisiko ist hoch, und Provokationen sind nicht auszuschließen." 

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z.B. 26.04.2017
z.B. 26.04.2017

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