SPD Bundestagsfraktion

Artikel

28.06.2017

Die Kernbrennstoffsteuer war keine unzumutbare Belastung der Industrie

Carsten Schneider äußert anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs und der Finanzplanung im Bundeskabinett deutliche Kritik: Die Rückzahlung der Kernbrennstoffsteuer an die Atomindustrie ist der Preis für das Chaos bei dem Atomausstieg durch Bundeskanzlerin Merkel.
28.06.2017

Freuen uns, dass Rechtsausschuss der Ehe für alle zugestimmt hat

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Fechner sagt zur Abstimmung im Rechtsausschuss: Der von der Unionsfraktion erhobene Vorwurf, die SPD-Fraktion begehe einen Vertrauensbruch, ist Unsinn, denn wir unterstützen ja die Position der Kanzlerin.
27.06.2017
27.06.2017

Ehe für alle kommt

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, dass das Votum über die Ehe für alle den Bundestag „diese Woche passieren“ werde. 
27.06.2017

Wir brauchen mehr Transparenz über die Abgaswerte von Autos

Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich zu dem Vorschlag von Bundesverkehrsminister Dobrindt zur Gründung eines Instituts für Verbrauchs- und Emissionsmessungen und der Bekanntgabe der CO2 Messergebnisse.
27.06.2017

Vom G20-Gipfel muss ein Signal des Aufbruchs in der Afrikapolitik ausgehen

Der G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli bietet eine große Chance, um globale Regeln für die drängenden Probleme unserer Zeit zu verabreden. Es ist gut, dass die G20 Investitionspartnerschaften mit Afrika voranbringen wollen.  Die Entwicklungspolitik darf aber die ökonomisch noch nicht so weit entwickelten afrikanischen Staaten nicht allein lassen.
23.06.2017
23.06.2017
23.06.2017
23.06.2017

Prävention von Suizid weiter stärken

Rund 10.000 Menschen sterben jährlich durch Selbsttötung. In einem Antrag fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, neue Anstrengungen zu unternehmen, um Selbsttötungen zu verhindern. 

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z.B. 28.06.2017
z.B. 28.06.2017

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