SPD Bundestagsfraktion

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22.11.2017

Rede anlässlich der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen- und Mittleren Osten

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen MdB, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, in der Aktuellen Stunde zur Lage im Nahen- und Mittleren Osten und hebt die große Bedeutung des Nuklearabkommens mit dem Iran hervor.  Dieses bietet auch die Möglichkeit, mit dem Iran über regionale Fragen ins Gespräch zu kommen. Zudem betont er die angesichts der aktuellen Situation und großen Herausforderungen beachtlichen Fortschritte des Libanon. Vor Ort trägt Deutschland durch die der Beteiligung der Bundeswehr am UNIFIL-Einsatz zur weiteren Stabilisierung des Landes bei.
22.11.2017

Rede zur Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag wirbt Niels Annen MdB, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Einsatz der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA). Er betont, dass in der Stabilisierung der staatlichen Strukturen vor Ort der Schlüssel zur Lösung der Probleme liegt. Zu viele junge Menschen sind aufgrund der aktuellen Situation ohne Perspektive und müssen vor den Rekrutierungsversuchen der Extremisten geschützt werden. MINUSMA bildet den Rahmen, in dem wir die Möglichkeit haben, den politischen Prozess voranzutreiben. Zudem fordert er in seiner Rede die malische Regierung auf, endlich die zugesagte Verfassungsreform durchzuführen, damit der Friedensprozess weiter effektiv fortschreiten kann.
12.10.2017

USA verlassen UNESCO: Bitteres Signal

Michelle Müntefering, Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, zur Ankündigung der USA, aus der UNESCO auszutreten:  
05.09.2017

Gabriel: Brauchen wieder mehr Entspannungspolitik

Der Außenminister mahnt im Parlament mehr Engagement zur Abrüstung an. Er lobt die wirtschaftliche Kraft Deutschlands, macht aber deutlich, dass Handeln angesagt ist, wenn das auch in Zukunft so bleiben soll.
19.08.2017

Wir dürfen keine Erosion des Rechtsstaats zulassen

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, über Donald Trumps Tweet nach dem Terroranschlag in Barcelona, die Rückführung islamistischer Gefährder und den Fall Twesten in Niedersachsen.

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z.B. 14.12.2017
z.B. 14.12.2017

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