SPD Bundestagsfraktion

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26.10.2017 | Nr. 530

Entlassung Peter Steudtners ist ein Zeichen der Hoffnung

Die Entlassung des Menschenrechtlers Peter Steudtner und sieben weiterer Angeklagter aus der Untersuchungshaft ist ein wichtiges Hoffnungszeichen. Die türkische Justiz muss in den kommenden Wochen jedoch beweisen, dass auch für sie die Maximen Rechtsstaatlichkeit und Unabhängigkeit gelten, erklärt Michelle Müntefeing. 
12.10.2017

USA verlassen UNESCO: Bitteres Signal

Michelle Müntefering, Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, zur Ankündigung der USA, aus der UNESCO auszutreten:  
23.06.2017 | Nr. 383

Respekt und Unterstützung für den „Marsch für Gerechtigkeit“

In Ankara hat der Vorsitzende der türkischen oppositionellen CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, einen "Marsch für Gerechtigkeit“ begonnen. Begleitet von Tausenden Anhängern soll er innerhalb von drei Wochen bis in das mehr als 400 Kilometer entfernte Istanbul führen. Zuvor war der prominente sozialdemokratische CHP-Vize-Vorsitzende und Journalist Enis Berberoğlu wegen angeblicher Spionage zu 25 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Ihm wurde vorgeworfen, der Zeitung Cumhuriyet Videomaterial zugespielt zu haben, das Waffenlieferungen der Regierung an syrische Extremisten belegen soll. Wegen des Zeitungsberichts vom Mai 2015 waren bereits der frühere Chefredakteur Can Dündar und der Büroleiter in Ankara, Erdem Gül, zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Dündar lebt heute im Exil in Deutschland, erklären Frank Schwabe, Dorothee Schlegel, Bärbel Kofler und Michelle Müntefering.
24.11.2016

Krisendiplomatie auf Hochtouren

Die SPD-Fraktion hat mit zahlreichen Gästen, darunter Bundesaußenminister Steinmeier und dem UN-Sonderbeauftragten de Mistura, über Krisendiplomatie und Syriens Zukunftsperspektiven gesprochen.
22.11.201615:00 bis
19:30 Uhr

Pressetermin: Krisendiplomatie auf Hochtouren

Reichstagsgebäude, Eingang West, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Niels Annen, Thomas Oppermann, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dr. Rolf Mützenich, Michelle Müntefering
10.11.2016 | Nr. 674

Haushaltsauschuss stärkt Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für den Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) des Auswärtigen Amtes nochmals umfangreich erhöht, erklären Doris Barnett und Michelle Müntefering.
22.11.201615:00 bis
19:30 Uhr

Krisendiplomatie auf Hochtouren

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Niels Annen, Thomas Oppermann, Michelle Müntefering

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z.B. 13.12.2017
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