SPD Bundestagsfraktion

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19.09.2017 | Nr. 497

Weltkindertag 2017: „Kindern eine Stimme geben!“

Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht unter dem Motto „Kindern eine Stimme geben!“ Wenige Tage vor der Bundestagswahl macht das den Handlungsbedarf deutlich. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen Kinder und Jugendliche in Zukunft noch stärker beteiligen. Und wir werden das Wahlalter bei Bundestagswahlen absenken, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.
07.09.2017 | Nr. 487

Woche des Bürgerschaftlichen Engagements : "Bürgerschaftliches Engagement füllt Demokratie mit Leben"

Am 8. September beginnt die diesjährige Woche des Bürgerschaftlichen Engagements. Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) startet damit bereits zum 13. Mal die größte bundesweite Veranstaltungsreihe, durch die die Arbeit der freiwillig Engagierten gewürdigt wird. Bis zum 17. September werden tausende von Einzelveranstaltungen - verteilt über das ganze Bundesgebiet - die Vielfalt der Engagementlandschaft abbilden. Die drei Thementage markieren die diesjährigen inhaltlichen Schwerpunkte: Integration und Kultur am 11., Jugendengagement und Demokratieförderung am 13. und Unternehmensengagement und Sustainable Development Goals am 15. September, erkläutern Rix und Stadler.
29.08.2017 | Nr. 475

Ursachen von Kinderarmut beseitigen

Heute hat das Statistische Bundesamt aktuelle Daten zum Thema Kinderarmut vorgestellt. Danach gibt es wieder mehr Kinder, die armutsgefährdet sind. Damit wird sich die SPD-Bundestagsfraktion nicht abfinden. Wir sagen der Kinderarmut den Kampf an, erklärt Sönke Rix.
28.08.2017 | Nr. 470

Neues Qualitätsversprechen für gute Kitas

Laut einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung hat sich die Qualität von Kindertageseinrichtungen in Deutschland verbessert. Allerdings kommen die Verbesserungen nur langsam an und leider auch nicht überall. Deshalb macht sich die SPD-Bundestagsfraktion stark für ein bundesweites Gesetz zur Verbesserung der Qualität in der frühkindlichen Bildung, erklärt Sönke Rix.
31.07.2017 | Nr. 451

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern einführen

Der Rechtsanspruch auf frühkindliche Kita-Betreuung und Förderung ab Vollendung des ersten Lebensjahres wird vier Jahre alt. Er trat am 1. August 2013 in Kraft. Das Mehr an Verlässlichkeit für Kinder und ihre Familien hat sich bewährt. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass der Anspruch auf ganztags ausweitet wird und auch für Grundschulkinder gilt, sagt Sönke Rix.
27.06.2017 | Nr. 391

Ehe für alle: Merkel in Torschlusspanik

Bundeskanzlerin Angela Merkel schlägt eine Diskussion zur Ehe für alle als Gewissensentscheidung vor. Damit vollzieht die Kanzlerin wieder einmal eine 180-Grad-Kehrtwende gegen eigene Überzeugungen. Im Wahlkampf 2013 hatte sie noch beteuert, sie tue sich schwer mit der kompletten Gleichstellung und lehne einen Gesetzentwurf zum Adoptionsrecht für homosexuelle Paare kategorisch ab, erklärt Sönke Rix.
23.06.2017 | Nr. 386

Kinder und Jugendliche profitieren

Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz kommt. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen heute verständigt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass es zahlreiche gezielte Verbesserungen beim Kinderschutz geben wird. Sie reichen von mehr Handlungssicherheit für Fachkräfte im Gesundheitswesen, besseren Schutz in Aufnahmeeinrichtungen, Ausweitung von Beratungsmöglichkeiten bis hin zur Stärkung der Heimaufsicht. Bedauerlich ist, dass die Union Pflegekinder und Ihre Familien nicht unterstützen möchte, sagt Sönke Rix.
22.06.2017 | Nr. 372

Pflegeberufereform: Generalistische Pflegeausbildung wird zur Regel

Heute beschließt der Bundestag die Reform der Pflegeberufe. Ab 2020 werden die bislang getrennten Ausbildungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie der Altenpflege zusammengelegt und bundeseinheitlich über einen Fonds finanziert, erklären Hilde Mattheis, Sönke Rix, Bettina Müller und Petra Crone.
19.06.2017 | Nr. 360

Verbesserungen für Kinder und Jugendliche in Sichtweite

Heute fand im Deutschen Bundestag eine Anhörung zum Entwurf eines Kinder- und Jugendstärkungsgesetz statt. Die SPD-Bundestagsfraktion bedankt sich bei den Sachverständigen und sonstigen Interessierten für die zahlreichen Stellungnahmen. Es spricht vieles dafür, jetzt gezielte Verbesserungen für Pflegekinder und ihre Familien, beim Kinderschutz und bei der Heimaufsicht auf den Weg zu bringen, sagt Sönke Rix.
01.06.2017 | Nr. 321

Planungssicherheit für Alleinerziehende

Alleinerziehende, die ohne Unterhaltszahlungen vom anderen Elternteil auskommen müssen, erhalten in Zukunft für ihre minderjährigen Kinder länger Unterhaltsvorschuss. Der Deutsche Bundestag hat am 1. Juni 2017 die Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Alleinerziehenden beschlossen. Danach entfallen die bisherige Altersgrenze von zwölf Jahren und die Höchstbezugsdauer von sechs Jahren. Schon ab Juli dieses Jahres profitieren Alleinerziehende von der Verbesserung, sagt Sönke Rix.

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z.B. 20.10.2017
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