SPD Bundestagsfraktion

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26.04.2017 | Nr. 230

Digitale Agenda: Erfolgreiche Jahre für den Breitbandausbau

Die SPD-Bundestagsfraktion schließt sich der positiven Bilanz des Bundeskabinetts zur „Digitalen Agenda“ an und begrüßt, dass insbesondere im Bereich der digitalen Infrastrukturen wichtige Fortschritte erzielt werden konnten. Die vielfältigen Anstrengungen im Breitbandausbau müssen in der kommenden Legislatur fortgesetzt und intensiviert werden, erklärt Martin Dörmann.
01.09.2016 | Nr. 500

Nach Vectoring-Entscheidung: Breitbandausbau weiter beschleunigen

Im Anschluss an die verbindliche Ausbau- und Investitionszusage der Telekom hat heute die Bundesnetzagentur ihre endgültige Vectoring-Entscheidung bekannt gegeben. Dadurch wird im Nahbereich der Hauptverteiler ein schnellerer flächendeckender Breitbandausbau mit Hilfe der Vectoring-Technologie und ohne Inanspruchnahme von Fördergelder stattfinden. Die bisherige konfrontative Debatte in der Branche sollte nun überwunden und der Blick nach vorne gerichtet werden. Dazu gehören zusätzliche Investitionen in den Glasfaserausbau durch alle Unternehmen sowie eine Aufstockung der Fördermittel des Bundes, sagt Martin Dörmann.
08.07.2016

Digitale Hochgeschwindigkeitsnetze ausbauen

Das Parlament hat das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) verabschiedet. Ziel ist die Kostensenkung für den Auf- und Ausbau dieser Netze.
20.06.2016 | Nr. 382

Vectoring-Einigung mit EU-Kommission ermöglicht mehr Breitbandinvestitionen

Die Verständigung der Bundesnetzagentur mit der Europäischen Kommission über die Grundzüge des Vectoring-Einsatzes in den sogenannten Nahbereichen ist zu begrüßen. Damit wurde ein tragfähiger Kompromiss gefunden, der den Weg für zusätzliche Breitbandinvestitionen ohne Inanspruchnahme von Fördergeldern frei macht und eine angemessene Balance der unterschiedlichen Interessen darstellt, sagt Martin Dörmann.
08.06.2016 | Nr. 350

DigiNetz-Gesetz wird Glasfaserausbau beschleunigen

Die Koalition setzt mit dem DigiNetz-Gesetz einen weiteren Baustein ihrer Breitbandstrategie um. Damit werden Ausbaukosten spürbar sinken und insbesondere der Glasfaserausbau beschleunigt. Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung hierfür eine gute Grundlage bildet, an einigen Stellen aber noch optimiert werden muss, sagt Martin Dörmann.
12.05.2016
12.05.2016 | Nr. 285

Mit Milliardeninvestitionen zum flächendeckenden Breitbandausbau

Mit dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf für ein DigiNetz-Gesetz sollen die Kosten für den weiteren Glasfaserausbau drastisch sinken. Auch sonst setzt die Koalition ihr Maßnahmenpaket für einen flächendeckenden Breitbandausbau konsequent um. Voraussichtlich bis Ende des Jahres werden die vorgesehenen Fördermittel des Bundes in Höhe von zwei Milliarden Euro vergeben sein, die zusätzliche Milliardeninvestitionen ermöglichen, sagt Martin Dörmann.
10.05.2016 | Nr. 273

Prüfung Vectoring-Entwurf: Debatte versachlichen

EU-Kommissar Günther Oettinger hat zum von der Bundesnetzagentur vorgelegten Vectoring-Regulierungsentwurf eine vertiefte Überprüfung eingeleitet. Das bietet die Möglichkeit, die zuletzt sehr konfrontativ geführte Debatte zu versachlichen. Am Ende sollte eine Entscheidung stehen, die die Chancen der Vectoringtechnologie für den weiteren Breitbandausbau nutzt und gleichzeitig Beeinträchtigungen für den Wettbewerb oder Investitionen in den Glasfaserausbau vermeidet, erklärt Martin Dörmann.
21.10.2015 | Nr. 736

Weichenstellung für den Breitbandausbau

Heute hat das Bundeskabinett die Breitbandförderrichtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur beschlossen. Damit ist nach der Vergabe von Mobilfunkfrequenzen für mobile Breitbandnutzung und der Sicherung von Haushaltsmitteln in Milliardenhöhe eine weitere zentrale Voraussetzung geschaffen worden, um die ehrgeizigen Ausbauziele der Koalition von flächendeckend verfügbaren 50 Mbit/s bis 2018 in ganz Deutschland zu erreichen, erklären Kirsten Lühmann und Martin Dörmann.

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