SPD Bundestagsfraktion

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17.05.2017 | Nr. 273

Eine Welt vor Ort – Entwicklungspolitik beginnt in den Kommunen

Kommunen sind Schlüsselakteure bei der Lösung globaler Probleme. Auf der Veranstaltung „Eine Welt vor Ort – Entwicklungspolitik beginnt in den Kommunen“ führt die SPD-Bundestagsfraktion den Dialog mit Experten über die Rolle und Potenziale deutscher Kommunen in der Entwicklungszusammenarbeit, erklären Stefan Rebmann, Bernhard Daldrup und Klaus Bathel.
30.01.2017

Bund und Kommunen für ein gerechtes Land

Am 27. Januar hat die SPD-Bundestagsfraktion im Berliner Reichstagsgebäude eine große Kommunalkonferenz abgehalten. Dabei wurde die finanzielle Enge der Kommunen deutlich. Die SPD-Fraktion will das ändern.
29.04.2016 | Nr. 255
06.11.201513:00 bis
16:30 Uhr

Demografiekongress

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Petra Crone, Andrea Nahles, Aydan Özoğuz, Sigmar Gabriel, Bernhard Daldrup, Thomas Oppermann, Dr. Carola Reimann, Arno Klare
31.03.2015 | Nr. 284

Freies WLAN ausbauen: Standortfaktor für Städte und Gemeinden

Deutschland hängt bei der WLAN-Nutzung hinterher. Ein neuer Gesetzentwurf soll das jetzt ändern. Die Einrichtung öffentlicher Zugänge wird erleichtert. Freies WLAN erhöht die Attraktivität der jeweiligen Kommune und ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe, erklären Bernhard Daldrup, Lars Klingbeil und Marcus Held.

19.03.2015

Mehr Rechtssicherheit bei der Übergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze

Zahlreiche bestehende Rechtsunsicherheiten behindern derzeit Kommunen in dem Vorhaben, die Netze zu rekommunalisieren. Ein zukünftiges Energiewirtschaftsgesetz muss die grundgesetzlich garantierte Norm der lokalen Selbstverwaltung stärker beachten. Der einseitigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unter dem Motto „Privat vor Staat“ muss der Riegel vorgeschoben werden.

z.B. 19.10.2017
z.B. 19.10.2017