SPD Bundestagsfraktion

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11.11.2016 | Nr. 686

Nachhaltige Verbesserungen für den Umwelt- und Klimaschutz

Der Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2017 wichtige Signale für den Umweltschutz gesetzt. Unter anderem wurden die Mittel für das Bundesprogramm Biologische Vielfalt auf 20 Millionen Euro erhöht und das Exportprogramm für grüne und nachhaltige Umwelttechnologien mit 10 Millionen Euro für die nächsten Jahre verlängert, erklären Steffen-Claudio Lemme und Carsten Träger. 
11.11.2016 | Nr. 685

Bund stellt zusätzliche Mittel für gute Wohnungspolitik bereit

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Abend wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. In vielen Bereichen wird mehr Geld zur Verfügung gestellt. Die Zahlungen des Bundes an die Länder zur sozialen Wohnraumförderung wurden auf insgesamt über 1,5 Milliarden Euro jährlich erhöht. Auch die Programme Altersgerecht Umbauen werden mit 75 Millionen Euro und die Kriminalprävention durch Einbruchsicherung mit 50 Millionen in 2017 zusätzlich finanziert, erklären Steffen-Claudio Lemme und Michael Groß.
19.11.2015 | Nr. 829

Investitionsprogramm Einbruchschutz startet

Wer seine Wohnung oder sein Haus besser gegen Einbrüche schützen will, kann dafür ab heute eine Finanzierungshilfe vom Bund beantragen. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich dafür eingesetzt, dass 30 Millionen Euro für das neue Zuschussprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ im Bundeshaushalt verankert werden, erklären Michael Groß und Steffen-Claudio Lemme.

13.11.2015 | Nr. 799

Naturschutzprojekte werden stärker gefördert

Der Haushaltsausschuss hat gestern Abend in der abschließenden Beratung über den Bundeshaushalt 2016 die Mittel für das Bundesprogramm Biologische Vielfalt um drei Millionen Euro erhöht. Dies ist ein wichtiges politisches Signal für den Naturschutz in Deutschland, erklären Steffen-Claudio Lemme und Carsten Träger.

13.11.2015 | Nr. 802

50 Millionen Euro für den altersgerechten Umbau von Wohnraum

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Abend wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. Neben der Aufstockung der Kompensationszahlungen für die soziale Wohnraumförderung um 500 Millionen Euro jährlich wird das Zuschussprogramm für den altersgerechten Umbau erneut aufgestockt. Im Jahr 2016 stehen 50 Millionen Euro für alters- und behindertengerechte Bau- und Umbaumaßnahmen zur Verfügung, erklären Steffen-Claudio Lemme und Michael Groß.

18.03.2015 | Nr. 191

Mehr Wohngeld

Das Bundeskabinett hat heute die gesetzliche Wohngeldreform und ihre Verankerung im Bundeshaushalt auf den Weg gebracht und damit einen wichtigen und längst überfälligen Meilenstein für geringverdienende Haushalte gesetzt. Künftig bekommen mehr Menschen Wohngeld und jeder Einzelne auch deutlich mehr, erklären Michael Groß und Steffen-Claudio Lemme.

14.11.2014 | Nr. 733

Drei Millionen Euro für den Kampf gegen die Wilderei

In der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2015 wurden drei Millionen Euro für Deutschlands internationales Engagement zur Bekämpfung der Wilderei in den Haushalt eingestellt. Die Mittel sollen dafür eingesetzt werden, um noch stärker gegen den illegalen Handel mit Elefanten- und Nashornprodukten vorzugehen, erklären Carsten Träger und Steffen-Claudio Lemme.

z.B. 14.12.2017
z.B. 14.12.2017