SPD Bundestagsfraktion

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15.12.2016

Atomzeitalter geht zu Ende – Altlasten sind geregelt

Der Atomausstieg ist beschlossen. Der Bundestag hat nun die Verantwortung für die Kosten von Stilllegung, Rückbau und Entsorgung zwischen Staat und Energieversorgungsunternehmen gesetzlich geregelt. Hier lesen Sie, wie.
06.12.2016 | Nr. 772

Bundesverfassungsgericht bestätigt Atomausstieg – Epoche geht zu Ende

Die gute Nachricht ist: Eine Epoche geht zu Ende. Karlsruhe hat der Auffassung der Bundesregierung in weiten Teilen Recht gegeben. Es handelt sich beim Atomausstieg grundsätzlich nicht um eine Enteignung. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht beanstandet, dass Reststrommengen, die den Kernkraftwerken beim ersten Atomausstiegsbeschluss im Jahr 2002 zunächst zugeteilt worden waren, von der schwarz-gelben Bundesregierung 2011 wieder gestrichen worden sind. Das handwerkliche Unvermögen der schwarz-gelben Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel hat diese Risiken für den Steuerzahler geschaffen, sagen Ute Vogt und Hubertus Heil. 
11.11.2016
24.06.2016
21.06.2016

Unkonventionelles Fracking wird verboten

Die SPD-Fraktion hat heute wichtige Änderungen zur gesetzlichen Regulierung von Fracking durchgesetzt. Die Gesetze können nun am Freitag vom Bundestag beschlossen werden. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick. 
09.09.201520:15 bis
22:00 Uhr

TTIP – Chancen und Risiken

Otto-Hahn-Schule, Buschkrugallee 63, 12359 Berlin Mit: Dr. Fritz Felgentreu, Hubertus Heil (Peine)
02.04.2015

Worum es beim Fracking geht

Die Bundesregierung hat am Mittwoch das sogenannte Regelungspaket zum Fracking im Kabinett verabschiedet. Damit ist der Weg für eine sorgfältige Beratung im Parlament eröffnet.