SPD Bundestagsfraktion

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18.05.2017 | Nr. 283

CDU/CSU verweigert praktikable Regelung für Gentechnik-Anbauverbote

Die Gentechnikgesetznovelle ist gescheitert. Die CDU/CSU verweigert den notwendigen Nachbesserungen ihre Zustimmung. Kompromissvorschläge, die die Regelung für Gentechnik-Anbauverbote praktikabel gemacht hätten, sind von den Forschungspolitikern der CDU/CSU gestoppt worden. Dabei ist die Forschung von den Anbauverbotsregelungen gar nicht betroffen, erklären Ute Vogt, Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß.
12.12.201613:00 bis
17:00 Uhr

Pressehinweis: Wunsch und Wirklichkeit – Landwirtschaft im Wandel

Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 10117 Berlin Mit: Rainer Spiering, Christine Lambrecht, Ute Vogt, Johann Saathoff, Christina Jantz-Herrmann, Elvira Drobinski-Weiß, Rita Hagl-Kehl, Ursula Schulte, Willi Brase, Dr. med. vet. Karin Thissen, Dr. med. vet. Wilhelm Priesmeier
02.12.2016 | Nr. 765

SPD fordert Änderungen am Gentechnikgesetz

Wir wollen ein rechtssicheres, bundesweites Verbot von Gentechnik auf dem Acker. Der von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt vorgelegte Entwurf des Gentechnikgesetzes setzt hohe Hürden für nationale Anbauverbote gentechnisch veränderter Pflanzen. Die SPD-Bundestagsfraktion verlangt Änderungen: Die Regelung muss unkompliziert und unbürokratischer gestaltet werden und die Bundesländer entlasten, sagen Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß.
06.05.2015 | Nr. 354

Anbau von Gentechnik-Pflanzen bundesweit verbieten

Die SPD will den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland verhindern. Mit ihrem heutigen Beschluss zur grünen Gentechnik bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion, dass die EU-Regelung zum sogenannten Opt out konsequent im Sinne des Koalitionsvertrags für bundesweite Verbote genutzt werden muss, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Matthias Miersch.

27.03.2015 | Nr. 233

Biopatente: Keine Monopolisierung der Tier- und Pflanzenzüchtung zulassen

Die Entscheidung des Europäischen Patentamts, nach der auch künftig konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere patentiert werden dürfen, ist alarmierend. Sie steht im Widerspruch zum existierenden Verbot der Patentierung von Verfahren zur konventionellen Züchtung. Damit dieses Verbot aber auch tatsächlich durchgesetzt werden kann, müssen die entsprechenden EU-Vorschriften präzisiert werden. Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart und wir müssen nun zügig handeln, erklären Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß.

13.01.2015 | Nr. 20

Vorbehalte der Bevölkerung ernst nehmen – Gentechnikanbau in Deutschland verbieten

Das Europäische Parlament hat heute den Weg für eine nationale Entscheidung über den Anbau gentechnisch veränderter Organismen (GVO) frei gemacht. Diese Entscheidung zur so genannten Opt-out-Regelung begrüßen wir. Wir wollen sie nutzen, eine für die Umwelt und für die Verbraucherinnen und Verbraucher riskante Technologie in Deutschland auszuschließen. Zudem erwarten wir von der Bundesregierung, dass sie sich bei kommenden Zulassungsfragen auf EU-Ebene nicht mehr enthalten wird, sondern diese konsequent ablehnt, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Matthias Miersch.

22.05.2014 | Nr. 298

Anbauverbote für genveränderte Pflanzen kommt

Auf nationaler Ebene soll der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen jederzeit verboten werden können. Mit den Forderungen nach Erleichterungen und Rechtssicherheit für solche Anbauverbote trägt der heute im Bundestag eingebrachte Antrag der Koalitionsfraktionen zum sog. Opt-out deutlich die Handschrift der SPD, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Matthias Miersch.

11.04.2014 | Nr. 214

Anbauverbot für Genpflanzen: SPD begrüßt Bundesratsbeschluss

Heute wurde im Bundesrat das nationale Anbauverbot für gentechnisch veränderten Pflanzen beraten. Der Bundesrat hat eine Entschließung zum Selbstbestimmungsrecht der Mitgliedsstaaten beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das, da wir die Vorbehalte der Bevölkerung gegen die grüne Gentechnik anerkennen, erklären Elvira Drobinski-Weiß und Matthias Miersch.