SPD Bundestagsfraktion

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20.06.2016

Kinder und Jugendliche auf die heutige Medienlandschaft vorbereiten

Am 2. Juni lud die Projektgruppe "Reform der Medienordnung" der SPD-Bundestagsfraktion zur Diskussion über Reformansätze für einen zeitgemäßen und kohärenten Jugendmedienschutz. Rund 50 Expertinnen und Experten beteiligten sich an dieser abschließenden Dialogveranstaltung. 
17.06.2016 | Nr. 377

Offenes WLAN ist Teil einer offenen Gesellschaft

Der Bundesrat hat der Änderung des Telemediengesetzes zugestimmt. Damit ist der Weg für offene WLAN-Hotspots endlich auch in Deutschland frei, erklären Marcus Held, Christian Flisek und Lars Klingbeil.
16.06.2016 | Nr. 364

Bund-Länder-Ergebnisse zur Medienkonvergenz: wichtiger Schritt für die Medienordnung

Heute beraten die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin den Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz. Im Sinne einer zeitgemäßeren Medienordnung in Deutschland und einer besseren Verzahnung von Bund- und Länderregulierung wurden konkrete Ergebnisse vorgelegt und weiterer Diskussionsbedarf benannt. Die SPD-Fraktion begrüßt die Ergebnisse sowie den beispielhaften Prozess, den sie von Beginn an aktiv mit einer eigenen Projektgruppe begleitet hat, erklären Martin Dörmann und Lars Klingbeil.
10.06.2016
02.06.2016 | Nr. 338

WLAN-Gesetz für mehr freies WLAN in Deutschland

Der Bundestag hat heute eine Änderung des Telemediengesetzes beschlossen und macht damit den Weg für freies WLAN in Deutschland frei, sagen Marcus Held, Christian Flisek und Lars Klingbeil. 
02.06.2016

Der Weg ist frei für offenes WLAN

Mit ihrem Änderungsantrag zur Reform des Telemediengesetzes haben die Koalitionsfraktionen die rechtliche Voraussetzung geschaffen, damit künftig mehr offene WLAN-Netze im öffentlichen Raum angeboten werden. Ein Erfolg für die SPD-Abgeordneten!
01.06.2016

Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD zur Hostproviderhaftung, § 10 TMG

Download: Dokument
01.06.2016

Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD zur Providerhaftung WLAN, § 8 TMG

Download: Dokument
12.05.2016
11.05.2016 | Nr. 276

Freies WLAN in Deutschland kommt

Die Koalition hat sich auf eine Änderung des Telemediengesetzes verständigt und macht damit den Weg für freies WLAN in Deutschland frei, erklären Marcus Held, Christian Flisek und Lars Klingbeil.

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z.B. 18.10.2017
z.B. 18.10.2017

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