SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

18.05.2017
18.05.2017
17.05.2017 | Nr. 275

BGH-Beschluss stärkt Engagement in Vereinen

Ein Verein, der mehrere Kitas betreibt und sich dabei wirtschaftlich betätigt, muss deshalb nicht aus dem Vereinsregister gelöscht werden. Es kommt vielmehr darauf an, dass eine gemeinnützige Tätigkeit im Vordergrund steht. Dies entschied am Dienstag der Bundesgerichtshof. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Beschluss, erklären Matthias Bartke und Svenja Stadler.
10.05.2017 | Nr. 258

Wohnungseinbruch effektiv bekämpfen

Das Kabinett hat am Mittwoch beschlossen, dass für Einbrüche in eine dauerhaft genutzte Privatwohnung künftig eine Mindeststrafe von einem Jahr gelten soll. Trotz sinkender Zahlen müssen wir Wohnungseinbruch noch besser bekämpfen, erklärt Johannes Fechner.
10.05.2017
28.04.2017 | Nr. 244
28.04.2017
28.04.2017
18.05.201717:00 Uhr

Hate Speech und Co.

Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Eingang Süd, Scheidemannstraße 1, 10557 Berlin Mit: Lars Klingbeil, Dr. Johannes Fechner, Thomas Oppermann, Sören Bartol
27.04.2017 | Nr. 233

Polizei und Rettungskräfte besser schützen, Gaffer bestrafen

Heute verabschiedet der Bundestag ein Gesetz zum besseren Schutz von Polizisten und Rettungskräften. Mit dieser Gesetzesänderung stellt die Koalition auch das Behindern von Helfern durch Gaffer am Unfallort unter Strafe, sagen Johannes Fechner und Gerold Reichenbach.

Seiten

z.B. 19.10.2017
z.B. 19.10.2017

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: