SPD Bundestagsfraktion

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19.03.2015

Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umsetzen

Ein Untersuchungsausschuss zu den Morden des NSU hat viele Fehler von Behörden auf allen Ebenen offenbart. Das Parlament hat nun einen Gesetzentwurf verabschiedet, der daraus die Lehren zieht. Hier die Maßnahmen.

05.11.2014

Das darf nie wieder passieren!

Jahrelang haben drei Rechtsextreme in Deutschland unerkannt gelebt, mutmaßlich zehn Menschen umgebracht, Anschläge und Banküberfälle verübt. Nun debattierten die Abgeordneten: Was folgt aus dem NSU-Terror?

02.09.2013

Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie wiederherstellen

„Die Stärke des Rechtsstaates ist nicht Fehlerfreiheit. Die Stärke des Rechtstaates ist es, Fehler zu erkennen, sie zu analysieren und dafür zu sorgen, dass sie sich nicht wiederholen können“, sagt Sebastian Edathy.

29.08.2013

Konsequenzen aus dem NSU-Terror ziehen

Am Mittwoch diskutierten mehr als 100 Expertinnen, Experten und Interessierte auf Einladung der SPD-Fraktion über die innen- und gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die aus dem NSU-Terror zu ziehen sind.

21.08.2013 | Nr. 921

Rassismus und Rechtsextremismus müssen in Deutschland endlich wirksam bekämpft werden

Die „Terrorgruppe NSU“ hat unser demokratisches Selbstverständnis einer pluralistischen Einwanderungsgesellschaft tief verletzt und die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland angegriffen. Dies darf nie wieder geschehen. Daher kommt es jetzt darauf an, die gefundenen Ergebnisse und Empfehlungen in der kommenden Wahlperiode wirkungsvoll umzusetzen, sagt Eva Högl.

21.08.2013
28.08.201311:00 bis
14:15 Uhr

Konsequenzen aus dem NSU-Terror

Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin Mit: Thomas Oppermann, Christine Lambrecht, Sönke Rix, Dr. Eva Högl, Sebastian Edathy
12.07.201320:15 bis
22:15 Uhr

Rechter Terror in Deutschland

Mareissaal, Rosenheimer Str. 8, 83059 Kolbermoor Mit: Angelika Graf (Rosenheim), Dr. Eva Högl

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