SPD Bundestagsfraktion

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26.01.2011 | Nr. 68
21.01.2011 | Nr. 52

Zugangserschwerungsgesetz aufheben und verfassungswidrigen Zustand beenden

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung eindringlich auf, ein Aufhebungsgesetz vorzulegen oder einem der Anträge der Opposition zuzustimmen, das Gesetz unverzüglich aufzuheben. Darüber hinaus muss die Bundesregierung mehr Anstrengungen zur internationalen Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet unternehmen, erklären Burkhard Lischka und Lars Klingbeil.

20.01.2011
13.12.2010 | Nr. 1753

Medienkompetenz: Chancen in den Mittelpunkt

Die Experten in der heutigen Anhörung der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" zum Thema Medienkompetenz waren sich einig: Größere Anstrengungen müssen unternommen werden, um Medienkompetenz zu vermitteln. Aydan Özoguz und Lars Klingbeil halten es daher für dringend erforderlich, dass der Umgang mit digitalen Medien fester Bestandteil in der Aus- und Weiterbildung von Lehrenden und Erziehenden wird.

07.12.2010 | Nr. 1725
01.12.2010 | Nr. 1687

Datenschutzgesetzentwurf bestenfalls eine erste Diskussionsgrundlage

Der Gesetzentwurf für einen besseren Datenschutz im Internet kann lediglich Diskussionsgrundlage sein. Tatsächlich können die Unternehmen weiterhin fleißig Daten erheben, speichern und auswerten, ohne dass dem Internetnutzer dies bewusst ist und ohne dass er hiergegen eine Handhabe hat, sagen Gerold Reichenbach und Lars Klingbeil. Denn der Gesetzentwurf des Bundesinnenministers macht eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts generell von einer gezielten Veröffentlichung im Internet abhängig.

30.11.2010 | Nr. 1663

Wir brauchen ein modernes Urheberrecht für die digitale Gesellschaft

Die Experten in der Anhörung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zum „Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft“ haben klar gemacht, dass die Bundesjustizministerin nicht weiß was sie fordert, berichten Lars Klingbeil und Johannes Kahrs. Notwendig sind entgegen der Vorstellungen der FDP neue Instrumente und Lizensierungsmodelle, um zu einem angemessenen Interessenausgleich zwischen Urhebern und Nutzern zu kommen.

25.10.2010 | Nr. 1437
23.06.2010 | Nr. 874

Netzpolitik im Ungefähren

Mit der groß angekündigten „Berliner Rede“ des Bundesinnenministers zu den Perspektiven einer neuen Netzpolitik bleibt der Innenminister an vielen Stellen im Ungefähren. Der Minister offenbart trotz vieler guter Ansätze in zentralen Fragen überholte Denkmuster, erklärt Lars Klingbeil.

08.06.2010 | Nr. 778

Datenschutz auch in sozialen Netzwerken verwirklichen

Der Unterausschuss Neue Medien hat sich ausführlich mit der Frage des Schutzes von personenbezogenen Daten in sozialen Netzwerken befasst. Dabei ist es allerdings außerordentlich bedauerlich, dass sich das Unternehmen Facebook leider nicht im Stande sah, dem Parlament zu diesen Fragen Rede und Antwort zu stehen und der Einladung des Unterausschusses nicht gefolgt ist, erklärt Lars Klingbeil.

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