SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

28.06.2011 | Nr. 758

Digitale Bildung voran bringen – Netzneutralität gesetzlich absichern

Der kompetente Umgang mit neuen Medien entscheidet schon heute über Bildungs- und Berufschancen. Es ist bedauerlich, dass die Koalitionsfraktionen nicht in der Lage waren, in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschafft Beschlüsse zum Thema Netzneutralität zu fassen, kritisiert Lars Klingbeil.

25.05.2011 | Nr. 622

eG8-Gipfel: Netzpolitik ohne Zivilgesellschaft?

Zwar ist es grundsätzlich zu begrüßen, dass sich die Regierungen der G8-Staaten auf Initiative des französischen Präsidenten auf einer Internetkonferenz eG8 mit den Fragen des Internet und der Netzpolitik auseinandersetzen. Bei genauerem Hinschauen und einem Blick auf die Teilnehmerliste überwiegen aber erhebliche Zweifel, erkennt Lars Klingbeil.

13.04.2011 | Nr. 454

Datenschutz: Schwarz-Gelb hat eine verzerrte Wahrnehmung

Dem Datenschutzbeauftragten seitens der Unionsfraktion eine verzerrte Wahrnehmung zu unterstellen ist nicht nachvollziehbar. Tatsache ist, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung bislang nur wenig auf den Weg gebracht und noch nichts abgeschlossen hat, sagen Gerold Reichenbach und Lars Klingbeil.

12.04.2011 | Nr. 444

Schwarz-gelbe Parteitaktik prägt Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Lobbyismus und Parteitaktik kennzeichnen das Verhalten von Schwarz-Gelb in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Dabei muss es jetzt darum gehen, welche Konsequenzen aus der Bestandsaufnahme gezogen werden müssen, um den Datenschutz und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in der digitalen Gesellschaft sicherzustellen, sagen Gerold Reichenbach und Lars Klingbeil.

06.04.2011 | Nr. 403

Koalition will Internet-Sperrgesetz abschaffen

Burkard Lischka und Lars Klingbeil begrüßen die Ankündigung des Koalitionsausschusses, das Internet-Sperrgesetz abzuschaffen. Endlich hat sich in allen Fraktionen die Erkenntnis durchgesetzt, dass Internetsperren nicht effektiv, ungenau und leicht zu umgehen sind. Die SPD hat sich seit langem engagiert für diesen Schritt eingesetzt.

12.03.2011 | Nr. 269

Eine Zensur des Internets muss verhindert werden

Die schwarz-gelbe Koalition sollte diesen heutigen Welttag gegen Internetzensur endlich zum Anlass nehmen, und den Gesetzentwürfen der Oppositionsfraktio­nen zur Aufhe­bung des Internetsperrgesetzes zustimmen oder aber einen eigenen Ge­setzentwurf vorlegen und den verfassungswidrigen Rechtszustand been­den, sagen Lars Klingbeil und Björn Böhning.

28.02.2011 | Nr. 226

Evaluation zu Netzsperren jetzt vorlegen

Die Oppositionsfraktionen haben beantragt, dass die Gesetzentwürfe zur Aufhebung des Internet-Sperrgesetzes und der Antrag der SPD-Fraktion zur Beendigung des verfassungswidrigen Zustands auf die Tagesordnung des Unterausschusses neue Medien gesetzt und die durchgeführten Anhörungen ausgewertet werden. Dort muss die Bundesregierung zur Evaluierung und zum weiteren Vorgehen Stellung nehmen, erklären Burkhard Lischka und Lars Klingbeil.

21.02.2011 | Nr. 192

Enquete will endlich Online-Beteiligung starten

Nach langwierigen Beratungen hat die Enquete-Kommission heute endlich einen Beschluss zum Start des Online-Beteiligungsinstrumentes Adhocracy gefasst. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die entsprechende Initiative von fünf Sachverständigen der Kommission unterstützt. Bisher scheiterte der Start am Widerstand in der Koalition, erklärt Lars Klingbeil.

26.01.2011 | Nr. 67

Schwarzer Tag für mehr Demokratie im 21. Jahrhundert

In der Sitzung der IuK-Kommission des Ältestenrates lehnten CDU und FDP plötzlich die Beteiligung von Bürgern mittels Internet und soziale Netzwerke ab. Das ist ein klarer Rückschritt, eine Schwächung der Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“, ein weniger an direkter Demokratie, erklärt Christian Lange.

Seiten

z.B. 13.12.2017
z.B. 13.12.2017